AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Asylanträge verdoppelt: Verantwortliche agieren tatenlos! +++
Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stieg die Zahl der Erstanträge auf Asyl in der ersten Jahreshälfte 2023 von 84.583 im Januar bis Juni 2022 auf 162.271. Der Chef der […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Das grüne Wirtschaftswunder entpuppt sich als Wachstumskiller +++
Angesichts der negativen Wirtschaftsprognose des IWF für Deutschland warnt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm vor dem Niedergang der heimischen Industrie: „Die Weltwirtschaft wächst und Deutschlands Wirtschaft schrumpft. Das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wohnraummangel in der Migrationskrise: Fördergelder des Landes laufen nur sehr schleppend an! +++
Die Landesregierung hatte vor dem Hintergrund der aktuellen Unterbringungsprobleme im März ein Sonderprogramm für die Instandsetzung von Wohnraum in Höhe von 3 Mio. Euro vorgestellt. Laut Antwort der Landesregierung auf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Staatliche Großprojekte des Rostock-Plans unter die Lupe nehmen +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt zum „Rostock-Plan“ der Landesregierung gehen hohe Beträge der Kofinanzierung durch das Land hervor. Etwa 38,5 Millionen Euro Zuschuss für […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Roulette verloren: Land leistet Zahlung über 315 Millionen für MV Werften Bürgschaft! +++
Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt tätigte die Landesregierung Ausfallzahlungen von ca. 315 Millionen im Jahr 2022 für die MV Werften. Die Haftungssumme der Landesbürgschaften für […]