Leif-Erik Holm, MdB: +++ Das grüne Wirtschaftswunder entpuppt sich als Wachstumskiller +++
Angesichts der negativen Wirtschaftsprognose des IWF für Deutschland warnt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm vor dem Niedergang der heimischen Industrie: „Die Weltwirtschaft wächst und Deutschlands Wirtschaft schrumpft. Das ist das Ergebnis nach knapp zwei Jahren Ampel-Regierung. Während in Ländern wie Frankreich, Großbritannien, Spanien und selbst Russland die Zeichen auf Wachstum stehen, winkt Deutschland […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wohnraummangel in der Migrationskrise: Fördergelder des Landes laufen nur sehr schleppend an! +++
Die Landesregierung hatte vor dem Hintergrund der aktuellen Unterbringungsprobleme im März ein Sonderprogramm für die Instandsetzung von Wohnraum in Höhe von 3 Mio. Euro vorgestellt. Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion wurden in unserem Bundesland mit Stand 30. Juni 2023 Fördergelder für 184 Wohnungen in Höhe von 894.603 Euro beantragt. Bewilligt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Staatliche Großprojekte des Rostock-Plans unter die Lupe nehmen +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt zum „Rostock-Plan“ der Landesregierung gehen hohe Beträge der Kofinanzierung durch das Land hervor. Etwa 38,5 Millionen Euro Zuschuss für den Neubau des Volkstheaters sollen fließen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung scheint ihren Fokus nun komplett auf das rot […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Roulette verloren: Land leistet Zahlung über 315 Millionen für MV Werften Bürgschaft! +++
Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Schmidt tätigte die Landesregierung Ausfallzahlungen von ca. 315 Millionen im Jahr 2022 für die MV Werften. Die Haftungssumme der Landesbürgschaften für alle anderen Unternehmen liegt hingegen bei 264 Millionen Euro im Jahr 2023. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Zwar erwartet […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Über dem Wirtschaftsstandort Deutschland braut sich ein gewaltiger Sturm zusammen +++
Zum erneut düsteren ifo-Geschäftsklimaindex teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm mit: „Schlüsselbranchen wie die Automobil- und die Chemieindustrie brechen ein, ebenso die Bauwirtschaft. Firmenpleiten und Arbeitslosenzahlen steigen. Unternehmen und Kapital flüchten ins Ausland. Die Deindustrialisierung ist in vollem Gange. Dazu bleibt die Inflation auf hohem Niveau, der Konsum schwächelt. Alles Zutaten für einen […]