AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vom Hörsaal in die Schuldnerberatung: KfW-Studienkredit droht mit Verdopplung der Zinsen +++
Jährlich schließen mehrere Tausend Studenten bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen Studienkredit ab, weil sie nicht unter die BAföG-Förderrichtlinien fallen. Seit April dieses Jahres liegt der Zinssatz bei 7,82 Prozent; im Raum steht eine Erhöhung ab Oktober auf über 8 Prozent. Damit würde sich der Zinssatz im Vergleich zu vor zwei Jahren verdoppeln. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GVK sieht rot – ARD-Talkshows sind Prüffall +++
Die Kontrolleure des GVK (Gremienvorsitzendenkonferenz der Medienanstalten) erheben schwere Vorwürfe gegen die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt ARD. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Jetzt ist es offiziell. Selbst die eigene Kontrollinstanz GKV stellt fest, dass die Talkshows der ARD den Anforderungen an einen ausgewogenen ÖRR nicht entsprechen. Schon fast höhnisch schreibt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beginn des Schuljahres 2023/24 +++
Am Montag, dem 28. August, beginnt das neue Schuljahr. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Neues Schuljahr, neue Chance. Wir wünschen allen Schülern richtig viel Erfolg und neue Zuversicht in der Lust des Beginnens. Jeder hat Grund zur Vorfreude und sollte mutig an guten Vorsätzen festhalten. Das Bildungsministerium würde Schülern und Eltern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Baugenehmigungen gehen zurück: Risiko des Fachkräfteschwundes und Wohnungsbauziel kaum erreichbar +++
Die Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2023 um 27 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Dies geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Die steigenden Zinsen und Baukosten sowie die allgemeine wirtschaftliche Unsicherheit tragen zu diesem Rückgang bei. Dies hat erhebliche Auswirkungen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabis-Legalisierung: Gesetzentwurf der Ampel ist gefährlich +++
Zur Debatte um die Cannabis-Legalisierung und den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach öffentlich gemachten Rahmenbedingungen für die Legalisierung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die vorgestellten Bedingungen der Cannabis-Legalisierung zeigen, dass die Drogenpolitik der Bundesregierung versagt hat. Die ‚Einschränkungen‘, welche für Jugendliche unter 18 Jahren gelten sollen, werden in der Realität nicht […]