AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Suchtbericht 2023: Starke Familien sind die beste Prävention +++
Zum neuen Suchtbericht der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen und der Landespressekonferenz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Rot-Rot geht erschreckend leichtfertig mit der Suchtgefahr des Cannabiskonsums um. Es ist ein eindeutiges Warnsignal, wenn immer mehr Bürger Beratungsangebote aufgrund zwanghaften Kiffens annehmen. Die Legalisierungspläne des Bundes sind deshalb kontraproduktiv. Die FDP schlug sogar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: Kein Wahlrecht für Flüchtlinge +++
Zur Forderung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Flüchtlingen kommunales Wahlrecht zu gewähren, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Faeser gießt mit ihrem Vorschlag einfach nur Öl ins Feuer. Auf kommunaler Ebene dürfen in Deutschland lediglich Bürger aus EU-Staaten wählen, die einen ähnlichen kulturellen Hintergrund haben wie wir und demzufolge nach ein ähnliches Verständnis von […]
zum aktuellen MV-Trend von infratest dimap im Auftrag des NDR teilt der AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm mit:
„Das ist ein politisches Erdbeben in MV. Frau Schwesig rennen die Leute weg, und die AfD ist mit Abstand stärkste Kraft. Die Zahlen zeigen: Immer mehr Bürger wollen eine echte Alternative in der Regierung. Überraschend kommt das nicht. Die Bürger haben die Nase gestrichen voll von der Schwesig-Regierung, die insbesondere das drängende Migrationsproblem nicht im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fehlende Immunisierung durch Kontakt – Landesregierung hat in der Pandemie schwerwiegende Fehler gemacht +++
Zur aufkommenden Debatte um Covid-Impfstoffe erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Jetzt geht die Panik vor dem Herbst schon wieder los. Statt sich auf eine normale Grippewelle vorzubereiten und die Versorgung der Apotheken mit Hustensäften und ähnlichen Arzneimitteln für Kinder und Ältere sicherzustellen, schüren Drese und Lauterbach wieder einmal falsche Panik […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Filzvorwürfe gegen Nancy Faeser: Was die SPD im Bund kann, kann sie im Land schon lange +++
Laut Medienberichten soll Nancy Faeser mehrere Stellen ohne Ausschreibung besetzt haben. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael Meister: „Was die SPD auf Bundesebene kann, das kann die SPD auf Landesebene in Mecklenburg-Vorpommern schon lange. Nach jahrelanger Arbeit unter Erwin Sellering, musste der damalige Chef der Staatskanzlei, Christian Frenzel, nach nur […]