AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Apotheker sind alarmiert – Lauterbach gefährdet Apotheken +++
Der Deutsche Apothekertag hat zum Streik gegen Bundesminister Lauterbach aufgerufen. Apothekenverbands-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening spricht gar davon, dass Bundesgesundheitsminister Lauterbach die ‚sichere Arzneimittelversorgung der Menschen gefährdet‘. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Verantwortungslosigkeit und Undankbarkeit, sind die Worte, die unsere Apotheker gerade für unseren Gesundheitsminister finden. Zurecht! Die Absichten des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU neuerdings gegen Gendersprache +++
Nachdem die CDU noch im Dezember einen Antrag der AfD gegen Gendersprache ablehnte, tritt sie nun plötzlich gegen Gender-Sternchen an. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Auf hektischer Suche nach wenigstens etwas politischer Kontur hat die CDU gerade das Gendersternchen entdeckt und zieht plötzlich wacker dagegen zu Felde. Damit ist sie zwar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ampel schafft weitere Doppelstrukturen – Kindergrundsicherung ist nicht mehr als ein teures Bürokratiemonster +++
Die Einigung der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung führt auch nach Auffassung des Deutschen Landkreistages zu mehr Bürokratie. Der Präsident, Reinhard Sager, kritisiert richtigerweise die Schaffung neuer unnötiger Behördenstrukturen und paralleler Anlaufstellen für Familien. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Dieses Gesetz hilft Familien nicht. Die Landkreise stehen jetzt vor steigenden Kosten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rettung der Frühchenstation in Neubrandenburg – SPD hatte es von Anfang an in der Hand +++
Der Petitionsausschuss des Bundestages votierte einstimmig dafür, den Petitionsantrag zur Rettung der Frühchenstation im Neubrandenburger Klinikum im Plenum zu behandeln. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Beschluss ist wichtig und richtig, täuscht aber über eine wichtige Tatsache hinweg. Sowohl im Bund als auch im Land Mecklenburg-Vorpommern regiert die SPD. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Streit zwischen Bund und Ländern: Kein Spielraum für Zuwandererfinanzierung +++
Die Finanzierung der Aufnahme und Versorgung von illegal ins Land einreisenden Personen soll nach Plänen der Ampel zukünftig zur Hälfte durch die Länder erfolgen. Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ist ohne Ergebnis beendet worden. Mecklenburg-Vorpommern steht damit vor einer finanziellen Herausforderung. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt: „Aufgrund der angespannten Haushaltssituation im Land sind wir […]