Schweriner Erklärung der Innenpolitiker der AfD-Fraktionen
Deutschland wieder sicher machen! Präambel Die Würde des Menschen ist unantastbar. Diese Pflicht aus Artikel 1 des Grundgesetzes bindet alle staatliche Gewalt des Bundes und der Länder gleichermaßen. […]
Zu den Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen teilt der Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, mit:
“Die AfD eilt weiter von Erfolg zu Erfolg. Ich freue mich sehr, dass jetzt auch im Westen ein Ruck durch die Parteienlandschaft geht. War die AfD bisher vor allem im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Spionage-Kontakte der SPD müssten den Inlandsgeheimdienst auf den Plan rufen +++
Der Landrat des Landkreises Vorpommern-Greifswald, Michael Sack, und der des Landkreises Vorpommern-Rügen, Dr. Stefan Kerth, wurden heute als Zeugen befragt. Der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung“, Michael Meister, erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Illegale Migration: Echte Schlepperbekämpfung heißt, Grenzschutz ermöglichen! +++
Laut Pressemitteilung des Innenministeriums erhöht die Landespolizei gegenwärtig „die Präsenz ihrer Streifendienste […] und wird dabei durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt.“ Innenminister Pegel schließt in diesem Kontext auch stationäre Kontrollen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vergabe Spitzenjobs in Landesverwaltung: Der rot-schwarze Fisch stank vom Kopf her +++
Der Finanzausschuss des Landtages hat sich heute auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Kritik des Landesrechnungshofes an der Besetzung gehobener Dienstposten in der Landesverwaltung befasst. Der Landesrechnungshof hatte hierzu 55 […]