AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung: „Die Wirtschaft braucht keine Landesregierung“ +++
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Klimastiftung MV, wurde als erster Zeuge der Präsident des Unternehmerverbands Vorpommern e.V., Gerold Jürgens, angehört. Dazu erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Michael […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismuswirtschaft in MV: Mit dieser Landesregierung mut- und kraftlos in die Zukunft +++
Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse der Gästebefragung durch Tourismusminister Meyer und zum „Wirtschaftsfaktor Tourismus“ erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Aktuelle Zahlen sind wichtig für eine realistische Standortbestimmung. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aktuelle Steuerschätzung – Schluss mit Luxus, wir müssen jetzt sparen! +++
Die finanziellen Möglichkeiten von Bund, Ländern und Kommunen sind weiterhin begrenzt. Laut einer Prognose der Steuerschätzer wird der Staat 2024 lediglich etwa 1,9 Milliarden Euro mehr an Steuern einnehmen als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Künstliche Intelligenz: Fördermaßnahmen für MV abgelehnt +++
In der heutigen Sitzung des Wissenschafts- und Europaausschusses wurden die Anträge der AfD zur Förderung der Künstlichen Intelligenz (KI) abgelehnt. Unter anderem umfassten diese die Förderung von KI-Start-Ups um drei […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kultur fördern: Musik- und Kunstschulen finanziell stärker ausstatten +++
In der heutigen Sitzung des Wissenschaft- und Europaausschusses wird unter anderem der Antrag der AfD-Fraktion auf Erhöhung des Haushaltsansatzes für private Musik- und Kunstschulen um 800.000 Euro für den Doppelhaushalt […]