Zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Dabel gaben heute die Sprecherin der Bürgerbewegung für Integration und Menschenwürde Dabel, Frau Dr. Elke Brandt, und der Dabelner Bürgermeister, Herr Jörg Neumann, eine Pressekonferenz. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jan-Phillip Tadsen:
„Frau Dr. Brandt und Herrn Neumann gebührt Dank dafür, dass sie die Sorgen der Bürger mit Blick auf […]
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verfügte ein Verbot des Compact-Magazins. Dieses wurde zuletzt vom Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Dem Magazin wird vorgeworfen, sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu stellen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:
„Man mag vom Compact-Magazin halten, was man will. Kritischer Journalismus, der scharf formuliert und mitunter […]
Ab heute bis Ende August ist die AfD-Fraktion auf Sommertour. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:
„Wie jedes Jahr geht die Fraktion auf Sommertour. Ob Torgelow, Rostock, Altentreptow oder Sternberg – Präsenz vor Ort und Gespräche mit den Bürgern stärken das Vertrauen in die Politik. Den Aufschlag macht die Fraktion heute in Anklam mit […]
Ab September soll eine neue und einheitliche Vergütung für zusätzlich erteilten Unterricht erfolgen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult:
„Dass Mehrarbeit für Lehrer gerechter und einheitlich vergütet wird, ist zu begrüßen.
Nur wird so mit ca. sieben Millionen Euro pro Jahr an einem Symptom laboriert, das systemverursacht ist. Wenn die Arbeit an den Schulen […]
Die gestrige Aussprache im Landtag Mecklenburg-Vorpommern war ein erschreckendes Schauspiel der Verschleierung von Fakten. Alle anderen Fraktionen gaben vor, an einer Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen interessiert zu sein, lehnten jedoch geschlossen unseren Antrag auf einen Untersuchungsausschuss ab. Diese inkohärente Haltung zeigt klar, dass sie nicht bereit sind, die Wahrheit ans Licht zu bringen und Verantwortung zu […]