AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Eine Billion Steuergeld, aber MV geht leer aus: Landesregierung muss Alternativkonzept vorlegen +++
Die Bundesländer sollen für Milliardeneinbußen durch geplante Steuersenkungen in der Gastronomie und der Erhöhung der Pendlerpauschalen selbst aufkommen. Der Bund greift den Ländern hierbei nicht unter die Arme, obwohl dies […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Heizen darf kein Luxus sein: Rückkehr zur Vernunft statt ideologiegetriebene Wärmewende +++
Zu den Berichten, wonach die Heizkosten in Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Jahren auf Rekordniveau gestiegen sind, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Während Mecklenburg-Vorpommern ohnehin bundesweit zu den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Schuhe des Bürgers: AfD und CDU haben Schnittmengen bei Rentenreform +++
Anlässlich der heutigen Berichterstattung in der BILD, der nach erste Bundestagsabgeordnete der CDU sich vitalen Vorschlägen der AfD zur Rentenreform anschließen können, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Untersuchungsausschuss Klimastiftung MV: Schwesig ließ sich von Schröder dirigieren +++
Zur heutigen Vernehmung von Altkanzler Gerhard Schröder im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur „Klimaschutzstiftung Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Herr Bundeskanzler a. D., Gerhard Schröder, hat heute in gewohnt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anhörung zu Kommunalfinanzen im Innenausschuss: Gestaltungswille statt Selbstverstümmelung +++
Der Innenausschuss des Landtages hat heute eine öffentliche Anhörung mit diversen Experten zum Thema Kommunalfinanzen durchgeführt. Vertreter der kommunalen Ebene zeichneten ein dramatisches Bild ihrer Finanzlage. Ohne Gegensteuern ist die […]