AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kormoranschäden entschädigen – Küstenfischerei schützen +++
Zur Haushaltsforderung der AfD-Fraktion, Kormoranschäden auch für Küstenfischer zu entschädigen erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die AfD-Fraktion setzt sich entschieden für eine gerechte Entschädigung von Kormoranschäden ein, und zwar nicht nur für Binnen-, sondern auch für die Küstenfischer, da diese in Mecklenburg-Vorpommern noch außen vorgelassen werden. Die zunehmende Präsenz von Kormoranen entlang […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Berlin will Transrapid: MV hinkt mit seiner Infrastruktur meilenweit hinterher +++
Die Berliner Regierungskoalition aus CDU und SPD plant den Bau einer Teststrecke für eine Magnetfeldschwebebahn. Bereits in den 90er-Jahren war der Bau einer Teststrecke zwischen Berlin und Hamburg mit Zwischenhalt in Schwerin geplant. Die damalige rot-rote Landesregierung lehnte den Bau unter anderem mit der Begründung ab, dass die Milliardenbeträge in den Ausbau des Schienennetzes und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deponie Ihlenberg: Politische Einmischung der Landesregierung schadet der Renaturierung massiv +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Ihlenberger Abfallgesellschaft geht hervor, dass die Deponie rund 260 Millionen Euro zu Zinsen zwischen 0,15 und einem Prozent jährlich bis in das Jahr 2044 hinein an das Land verliehen hat. Das Land Mecklenburg-Vorpommern bereichert sich damit sozusagen am eigenen Unternehmen. Dazu erklärt der finanz- und […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Haushaltsirrsinn der Ampel – Klima-Kohle fürs Ausland statt Entlastung der heimischen Gastwirtschaft +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert die drastische Erhöhung der Mittel für Klimaprojekte im Ausland im Bundeshaushalt scharf: „Wirtschaftsminister Habeck und die Ampel haben den Schuss immer noch nicht gehört. Anstatt nach der Klatsche des Bundesverfassungsgerichts endlich kleinere Brötchen zu backen und sinnfreie Ausgaben zu streichen, gönnt sich die Ampel im kommenden Bundeshaushalt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Motto des diesjährigen Vorlesetages ist Programm: „Vorlesen verbindet“ +++
Zum morgigen Vorlesetag erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Jeder fünfte Fünfzehnjährige kann nach Auskunft der PISA-Studie nur einfachste Sätze lesen und verstehen. Trotz oder gar wegen der Schule? Vorm digitalen Zeitalter, noch intensiver vor Siegeszug der Fernsehprogramme war das Vorlesen ein prägendes Kindheitsereignis innerhalb des Familienlebens. Seit Jahren nimmt ausweislich der wesentlichen […]