AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gericht kippt Düngeverordnungen – Triumph für unsere Landwirte und den gesunden Menschenverstand +++
Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, sämtliche Landesdüngeverordnungen für unwirksam zu erklären, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Dieses Urteil ist ein Paukenschlag und eine längst überfällige Ohrfeige für die grün-ideologisch geprägte Agrarpolitik der vergangenen Jahre! Das Bundesverwaltungsgericht hat unmissverständlich festgestellt, dass die Landesdüngeverordnungen rechtswidrig waren. Damit wurde bestätigt, was die AfD und zahlreiche Landwirte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Betrifft auch MV direkt: Kühlturm-Sprengung in Gundremmingen ist weiteres Sinnbild für die fehlgeschlagene Energiewende +++
Am heutigen Samstagmittag um 12 Uhr wurden die Kühltürme des ehemaligen Kernkraftwerks im bayerischen Gundremmingen gesprengt. Das Kraftwerk wurde im Zuge des von der CDU im Jahr 2011 beschlossenen Atomausstiegs stillgelegt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Sprengung von Gundremmingen steht sinnbildlich für das ideologische Werk der Grünen, das unter CDU-Kanzlern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrantisierung des Stadtbildes: was Merz meint, während er sein Rückgrat sucht +++
Zu der nicht enden wollenden Stadtbild-Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „In unserer Heimat ist der derzeitige Kanzler wegen seiner ach so wichtigen Auslandsreisen recht selten – darum erzählte er neulich den Engländern, was es mit seiner Stadtbild-Äußerung auf sich hat. Herr Merz: Hier spielt die Musik! Ich erkläre Ihnen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Grundrechte unterlagen Gesinnungsrazzia: Meinungsfreiheit braucht AfD +++
Zur kürzlichen Hausdurchsuchung bei Prof. Dr. Norbert Bolz und der gesellschaftlichen Debatte darüber erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Das Novum einer illegitimen Hausdurchsuchung bei einem etablierten Medienwissenschaftler hat gleich drei inakzeptable Ebenen: die persönliche der Grundrechte, das Meldestellensystem und den Zustand der Meinungsfreiheit in unserem Land. Wenn […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Eine Billion Steuergeld, aber MV geht leer aus: Landesregierung muss Alternativkonzept vorlegen +++
Die Bundesländer sollen für Milliardeneinbußen durch geplante Steuersenkungen in der Gastronomie und der Erhöhung der Pendlerpauschalen selbst aufkommen. Der Bund greift den Ländern hierbei nicht unter die Arme, obwohl dies so öffentlich immer dargestellt wurde. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Erhöhung der Pendlerpauschale sowie die Steuersenkung in der […]