AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rot versucht mit 171 Millionen marode Straßen zu kaschieren +++
Das Wirtschaftsministerium hat heute die finanziellen Weichen für die Zukunft unserer Straßeninfrastruktur gestellt und die Zahlen für das Straßenbauprogramm 2024 präsentiert. In einem ambitionierten Schritt plant das Ministerium, insgesamt rund […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Treffen der Agrarminister in Brüssel sorgt erneut für Proteste – Regierung muss Landwirte endlich unterstützen +++
Zu der EU-Agrarministerkonferenz und den Bauernprotesten in Brüssel erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die heutigen Proteste in Brüssel verdeutlichen die dringende Notwendigkeit, die Situation der Landwirte zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bauern- und Unternehmerproteste: Friedlich und gesetzestreu +++
+++ Bauern- und Unternehmerproteste: Friedlich und gesetzestreu +++ Die Bauern- und Unternehmerproteste im Januar verliefen weitestgehend friedlich und gesetzestreu. Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD: Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige müssen aus Steuermitteln bezahlt werden +++
Zur finanziellen Situation der Pflegekassen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Pflegekassen müssen dringend entlastet werden, um finanzielle Handlungsspielräume zu schaffen, die Pflege verbessern und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Brandmauer gegen die AfD zu Lasten von Familien mit Suchterkrankungen +++
Ende Oktober 2023 hat die Fraktion der CDU einen Antrag ins Plenum eingebracht, um die Behandlung Suchtkranker aufmerksam zu machen und hierfür die gesetzlichen Grundlagen für eine gemeinsame Therapie und […]