AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Osterhasen-Werbeaktion: Eklat im Bildungsausschuss +++
Der Bildungsausschuss behandelte heute die Osterhasen-Werbeaktion der Ministerpräsidentin. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Um die dreiste Wahlwerbung der Ministerpräsidentin an Kindertageseinrichtungen – 700 Osterhasen mit Konterfeis […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Denkmalschutz nicht den erneuerbaren Energien opfern +++
Für Greifswalds historisches Rathaus steht eine Generalsanierung an. Zur Debatte stehen dabei auch Solarflächen für das Dach. Dazu erklärt denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thore Stein: „Am Greifswalder Rathaus entfacht sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Umsatzsteuererhöhung auf Fleisch wird Landwirtschaft in MV nachhaltig schädigen +++
Zu der Debatte um die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch und Fleischprodukte erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Jeden Tag müssen Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern neue Schreckensmeldungen vernehmen. Diesmal […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Social-Media Accounts der Staatskanzlei: Verstoß gegen Neutralitätsgebot und parteipolitische Instrumentalisierung gegen die Opposition +++
Im gestrigen Nordmagazin wurde die mangelnde Trennschärfe zwischen den Social-Media Accounts der Staatskanzlei und den privaten Kanälen von Schwesig kritisiert. Das scheint aber nicht der Einzige offensichtliche Verstoß zu sein. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürokratieabbau: Rot-Rot versagt, jetzt soll es „die Wirtschaft“ richten +++
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer forderte auf dem heutigen Unternehmertag die anwesenden Wirtschaftsvertreter dazu auf, Vorschläge für den Bürokratieabbau zu machen und betonte den Willen der Landesregierung, an digitalen Lösungen dafür zu […]