Aktuelles | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

8 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabisgesetz: Kommunen brauchen Entlastung, nicht noch mehr Aufgaben +++

korth2024-08-09T09:50:46+02:008. August 2024|Aktuelles|0 Kommentare

Das Agrarministerium unter Dr. Till Backhaus schlägt vor, dass die Ordnungsämter zukünftig die Kontrolle des Cannabiskonsums übernehmen sollen, Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD, Niklaus Kramer:

„Die Kommunen haben ihre Belastungsgrenze schon lange erreicht. Jede weitere Aufgabe führt unweigerlich zur Vernachlässigung einer anderen. Die klammen Kassen erlauben auch kein neues Personal, dass den […]

8 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Business Forum zur Hanse Sail: Schwesigs Zuversicht ist Schlag ins Gesicht der Unternehmer +++

korth2024-08-08T15:14:36+02:008. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Im Rahmen der Hanse Sail lobte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Zuversicht der Unternehmen und unterstrich die Fördermittel des Landes. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt:

„Außer salbungsvollen Worten hat Rot-Rot nichts mehr zu liefern. Schaut man auf die Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre, stehen Ministerpräsidentin und Wirtschaftsminister blank da. Großunternehmen entscheiden sich für andere […]

8 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Beitragserhöhungen mit der AfD +++

korth2024-08-08T15:13:22+02:008. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Zu den Erhöhungen der Beitragssätze der Krankenkassen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Die AfD stellt sich entschieden gegen die geplanten Erhöhungen der Krankenversicherungsbeiträge. Die arbeitende Bevölkerung, die das Rückgrat unseres Staates bildet, darf nicht weiter belastet werden. Anstatt die Beitragszahler weiter zu schröpfen, fordert die AfD Einsparungen dort, wo sie […]

8 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Irrer Vorschlag: Messer abgeben, Netflixaccount bekommen +++

korth2024-08-08T15:12:06+02:008. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, schlägt vor, dass man gegen Abgabe illegaler Messer, wie etwa einem Butterfly-Messer, ein Jahr lang gratis Netflix gucken soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer:

„Der Vorschlag ist so absurd wie lächerlich und zeugt von einem krassen Unwillen, die Zahl der Messerangriffe […]

8 08, 2024

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nationalität von Tatverdächtigen: Ausländerkriminalität nicht verschweigen! +++

korth2024-08-08T15:08:56+02:008. August 2024|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|0 Kommentare

Im Zuge der aktuellen Diskussion über die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen in Polizeimitteilungen hat Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens die Praxis von Nordrhein-Westfalen, diese Informationen grundsätzlich offenzulegen, als „nicht sachgerecht“ bezeichnet. Behrens argumentiert, dass die Herkunft eines Täters weder für das Opfer noch für die Aufklärung von Bedeutung sei und Kriminalität eher von Lebensumständen abhänge. […]