Zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen teilt der Landessprecher der AfD MV Leif-Erik Holm mit:
„Die bärenstarken Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen sind ein riesiger Erfolg. Wir können spätestens mit dem heutigen Tag sagen, dass die AfD Volkspartei ist. Mit dem Ergebnis in Thüringen sind wir erstmals stärkste Kraft in einem deutschen Bundesland geworden, in […]
Die Bundesregierung hat gestern in Reaktion auf den Terroranschlag von Solingen ein Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit und zur Bekämpfung von Islamismus und „irregulären Einreisen“ veröffentlicht. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen:
„Von 1.439 Dublin-Rückübernahmeersuchen aus Mecklenburg-Vorpommern waren im vergangenen Jahr gerade einmal 52 erfolgreich. Diese Zahlen dokumentieren den fehlenden Aufnahmewillen der EU-Mitgliedstaaten; sie […]
Der Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm, begrüßt die Abschiebung des Afghanen, der 2022 in Neustrelitz ein elfjähriges Mädchen vergewaltigt hatte.
„Die heutige Abschiebung des afghanischen Vergewaltigers aus Neustrelitz ist ein mehr als überfälliger Schritt. Bitter genug, dass es so lange dauerte, bis man ihn nun außer Landes gebracht hat. Dass man ihn allerdings auch noch […]
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas de Jesus Fernandes zur Situation der Schuldnerberatungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern offenbart gravierende Mängel in der Versorgung der Bürger mit dringend benötigten Beratungsangeboten. Trotz steigender Haushaltsmittel bleibt unklar, ob diese auch tatsächlich zu einer Verbesserung der Beratungslandschaft führen. Dazu Thomas de Jesus Fernandes:
„Es ist erschreckend, dass […]
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat keine Ahnung, wer genau in unseren Krankenhäusern und Apotheken arbeitet. Eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes hat ans Licht gebracht, dass die Staatsangehörigkeit von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern im Land nicht systematisch erfasst wird. Damit fehlt die Grundlage, um die behaupteten Erfolge der Migrationspolitik im Gesundheitswesen zu belegen. […]