AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Uni Greifswald vor Finanzloch: Studiengebühren in Höhe von 1500 Euro pro Semester für Nicht-EU-Ausländer sind ein Gebot der Fairness und der Vernunft +++
Zum Haushaltsdefizit der Universität Greifswald von 5 Millionen Euro erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Während Hörsäle, Institute und Verwaltung unter Finanzdruck stehen, leistet sich Rot-Rot weiterhin ein faktisch kostenfreies Studium für ausländische Studenten aus Nicht-EU-Staaten. Ungefähr 3500 Studenten sind aus Ländern außerhalb der EU an den Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern immatrikuliert. Um dem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lehrerstreik in MV: Respekt für Lehrkräfte, aber die Baustelle heißt Unterrichtsqualität, nicht nur Gehalt +++
Für den morgigen Mittwoch hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Mecklenburg-Vorpommern zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Unterrichtsausfälle sind nach Angaben der GEW zu erwarten, besonders an Grund-, Regional-, Förder- und beruflichen Schulen. Das Bildungsministerium verweist auf eine Notdienstvereinbarung zur Betreuung an Grund- und Förderschulen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Gezielte Online-Manipulation von Jugendlichen: Alarmierende Ermittlungen in MV +++
In Mecklenburg-Vorpommern sind Ermittlungen wegen des Verdachts eingeleitet worden, dass Jugendliche im Internet massiv psychisch unter Druck gesetzt und zu Selbstverletzungen aufgefordert wurden. Dazu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Die eingeleiteten Ermittlungen der Polizei sind alarmierend und ein politischer Weckruf! Wenn Jugendliche systematisch beleidigt, bedroht, genötigt und unter psychischen Zwang […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz: Bundesregierung verspricht Transparenz und ebnet Diskurskontrolle +++
Die Koalition aus CDU und SPD plant mit dem sogenannten „Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz“ (PWTG) ein Gesetz einzuführen, das Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Tech-Konzernen, Medienhäusern und Parteien ermöglicht – teilweise ohne richterlichen Beschluss. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Thomas de Jesus Fernandes: „Das ist eine Zäsur für rechtsstaatliche Prinzipien und ein gefährlicher Dammbruch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anschlag auf Berliner Infrastruktur: Stopp dem Linksterrorismus +++
Der Brandanschlag auf Kabel eines Berliner Kraftwerks reiht sich ein in eine Reihe von Brandanschlägen gegen die Infrastruktur unseres Landes mit jeweils immensen Ausmaßen. Mal sind es Bahnanlagen mit der Folge tagelang gesperrter Fernstrecken. Dieses Mal trifft es wiederum die Stromversorgung mit katastrophalen Auswirkungen für die Bevölkerung. In dem Bekennerschreiben bezeichnet die linksextreme Vulkangruppe ihren […]