Zur Personenkontrolle in Güstrow, bei der drei Polizisten verletzt wurden, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der Angriff auf drei Polizeibeamte in Güstrow ist durch nichts zu rechtfertigen und muss mit aller Härte des Rechtsstaats verfolgt werden. Wer mit Schlagring, Teleskopschlagstock und Baseballschläger auf unsere Polizisten losgeht, greift nicht nur Einzelpersonen an, sondern den Rechtsstaat und damit die Grundfeste unserer Demokratie. Ich wünsche den verletzten Beamten eine schnelle und vollständige Genesung. Dass die Angriffe auf Vollstreckungsbeamte zwischen 2015 und [...]

Zur geplanten Reform des Landestourismusgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Paul Timm: „Die Landesregierung legt ein Gesetz vor, das jegliche MV-typische Handschrift vermissen lässt. Statt sich an den tatsächlichen Stärken unseres Landes zu orientieren – wie Gesundheitstourismus, landestypischer Markenentwicklung wie Heilkreide und Moorpackungen und zu fördernder Bäderinfrastruktur – soll nun ein Modell übergestülpt werden, dass offenbar bei Skiausflügen eines Ex-Ministers in Österreich abgeguckt wurde. Doch nur weil Herr Meyer gern die Piste hinabwedelt, muss der [...]

Zur Personenkontrolle in Güstrow, bei der drei Polizisten verletzt wurden, erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Der Angriff auf drei Polizeibeamte in Güstrow ist durch nichts zu rechtfertigen und muss mit aller Härte des Rechtsstaats verfolgt werden. Wer mit Schlagring, Teleskopschlagstock und Baseballschläger auf unsere Polizisten losgeht, greift nicht nur Einzelpersonen an, sondern den Rechtsstaat und damit die Grundfeste unserer Demokratie. Ich wünsche den verletzten Beamten eine schnelle und vollständige Genesung. Dass die Angriffe auf Vollstreckungsbeamte zwischen 2015 und [...]

Zur geplanten Reform des Landestourismusgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Paul Timm: „Die Landesregierung legt ein Gesetz vor, das jegliche MV-typische Handschrift vermissen lässt. Statt sich an den tatsächlichen Stärken unseres Landes zu orientieren – wie Gesundheitstourismus, landestypischer Markenentwicklung wie Heilkreide und Moorpackungen und zu fördernder Bäderinfrastruktur – soll nun ein Modell übergestülpt werden, dass offenbar bei Skiausflügen eines Ex-Ministers in Österreich abgeguckt wurde. Doch nur weil Herr Meyer gern die Piste hinabwedelt, muss der [...]