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Aktuelle Meldungen

2103, 2025

AfD – Landtagfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Polizeireform führt zu Verlust von Sicherheit und Vertrauen +++

Laut Medienberichten räumt das Innenministerium ein, dass das im Koalitionsvertrag gesetzte Ziel von 6.183 Polizeibeschäftigten bis zum Ende der Legislaturperiode nicht erreicht werden kann. Gleichzeitig werden im neuen „Modernisierungs- und Optimierungskonzept Polizei MV 2030“ tiefgreifende strukturelle Änderungen bei Inspektionen, Kommissariaten und Polizeistationen angekündigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:  „Statt dringend benötigtem Stellenaufbau plant die SPD nun eine Strukturreform, die unter dem Deckmantel der Effizienz nichts anderes bedeutet als: weniger Präsenz vor Ort. Das ist exakt das Gegenteil [...]

2003, 2025

AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Werksschließung, die x-te: Nestlé werden nicht die Letzten sein – Einlenken erforderlich! +++

Zur Entscheidung des Lebensmittelkonzerns Nestlé, das Werk in Conow zu schließen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:  „Entscheidung ist ein weiteres trauriges Beispiel für die Auswüchse einer ideologischen Wirtschaftspolitik. Deutschland wird zunehmend unattraktiver und die Arbeitnehmer leiden darunter. Hohe Energie- und Personalkosten, steigende Steuern und Abgaben und unsichere Zukunftsaussichten lassen jedes seriös und auf Gewinn orientierte Unternehmen die Reißleine ziehen. Wir brauchen wieder eine Wirtschaftspolitik, die Unternehmen nicht länger drangsaliert und profitabel arbeiten lässt. Das nützt am Ende [...]

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2103, 2025

AfD – Landtagfraktion MV: +++ Nikolaus Kramer: Polizeireform führt zu Verlust von Sicherheit und Vertrauen +++

Laut Medienberichten räumt das Innenministerium ein, dass das im Koalitionsvertrag gesetzte Ziel von 6.183 Polizeibeschäftigten bis zum Ende der Legislaturperiode nicht erreicht werden kann. Gleichzeitig werden im neuen „Modernisierungs- und Optimierungskonzept Polizei MV 2030“ tiefgreifende strukturelle Änderungen bei Inspektionen, Kommissariaten und Polizeistationen angekündigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer:  „Statt dringend benötigtem Stellenaufbau plant die SPD nun eine Strukturreform, die unter dem Deckmantel der Effizienz nichts anderes bedeutet als: weniger Präsenz vor Ort. Das ist exakt das Gegenteil [...]

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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Werksschließung, die x-te: Nestlé werden nicht die Letzten sein – Einlenken erforderlich! +++

Zur Entscheidung des Lebensmittelkonzerns Nestlé, das Werk in Conow zu schließen, erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister:  „Entscheidung ist ein weiteres trauriges Beispiel für die Auswüchse einer ideologischen Wirtschaftspolitik. Deutschland wird zunehmend unattraktiver und die Arbeitnehmer leiden darunter. Hohe Energie- und Personalkosten, steigende Steuern und Abgaben und unsichere Zukunftsaussichten lassen jedes seriös und auf Gewinn orientierte Unternehmen die Reißleine ziehen. Wir brauchen wieder eine Wirtschaftspolitik, die Unternehmen nicht länger drangsaliert und profitabel arbeiten lässt. Das nützt am Ende [...]

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