AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausschluss der JA aus Enquete-Kommission widerspräche demokratischen Grundsätzen +++
Zu den Überlegungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion David Wulff, Mitglieder der Jungen Alternative aus der Enquete-Kommission ‚Jung sein in MV‘ auszuschließen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Die Äußerungen von Herrn Wulff sind ein verzweifeltes Manöver, um der sich im Niedergang befindenden FDP etwas Aufmerksamkeit zuteilwerden zu lassen. Der Vorsitzender der Enquete-Kommission, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz – Ausstieg aus der Ernährungssicherheit +++
Zur heutigen Regionalkonferenz zum Klimaschutzgesetz erklärt der Umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die heutige Regionalkonferenz mit den Themenschwerpunkten Moor und Landwirtschaft offenbarte noch einmal deutlich die Gefahr, die von dem geplanten Gesetz ausgeht. Knapp 20 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen sollen aufgeforstet oder wiedervernässt werden. Gleichzeitig soll es eine ‚bedarfsgerechte Anpassung‘ der Tierproduktion geben. Ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tschüss, Demokratie: Grüne für Quoten bei Rednerlisten +++
Auf der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ kam es zu einem durch den Ausschuss-Vorsitzenden Hannes Damm ausgelösten Eklat. Der Abgeordnete Damm erklärte in seiner Funktion als Leiter der Sitzung eine Quotierung bei der Reihenfolge der Redner während der Diskussion einzuführen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Thore Stein: „Herr Damm hat […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Natur- und Denkmalschutz dürfen nicht unter erneuerbaren Energien leiden +++
Zu den Äußerungen des Landesverbandes für Erneuerbare Energien zum sogenannten „Genehmigungsstau“ bei Windkraftanlagen erklärt der Umweltschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Der Ökostrom-Verband betreibt hier knallharte Interessenspolitik zu Profitsteigerung. Umwelt- und Denkmalschutz dürfen nicht unter dem Ausbau der Windenergie leiden. Gerade Mecklenburg-Vorpommern mit seiner großen Artenvielfalt und schützenswerten Baudenkmälern läuft Gefahr, von der Welle des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 26 Prozent der Wälder in Mecklenburg-Vorpommern geschädigt – Wann erfolgt der Umbau? +++
Zum aktuellen Waldzustand in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der forstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist bezeichnend, dass rund ein Viertel unserer Wälder geschädigt sind. Während Backhaus vollmundig Dauerwald verspricht, mangelt es in unserem Land bereits an standortgerechten, klimaresilienten Mischwäldern. Zeitgleich wurde unser Landesforstbetrieb über Jahrzehnte kaputtgespart. Wir benötigen dringend eine Aufstockung des Personals, um die […]