AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Drogentote: AfD-Fraktionsvize wirft der Landesregierung staatliche Kindeswohlgefährdung vor +++
Zu den Entwicklungen im Fall der durch Drogenmissbrauch verstorbenen 13-Jährigen erklärt stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Thomas de Jesus Fernandes wörtlich: „Wir fordern daher eine Ausweitung der polizeilichen Maßnahmen gegen den Drogenhandel. Stattdessen bindet die Landesregierung zu viele Kräfte, um angebliche Hassverbrechen im Netz zu bekämpfen, anstatt gegen die steigende Drogenkriminalität im Land vorzugehen. Dies sollte die personelle […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU-Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist blanker Populismus +++
Die AfD-Fraktionen haben bereits im Jahr 2020 ein umfassendes Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgestellt. Mit diesem Konzept will die AfD den Rundfunk auf seine Kernaufgaben konzentrieren und als werbefreien „Grundfunk“ gestalten. Auf einer heutigen Pressekonferenz präsentierten CDU und CSU ein gemeinsames Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Stolzmonat“: Langenscheidt unterbindet demokratische Abstimmung über Jugendwort des Jahres +++
In der diesjährigen Online-Abstimmung des Langenscheidt-Verlages über das Jugendwort des Jahres wurde unter anderem der Begriff „Stolzmonat“ zur Wahl gestellt. Dieser Begriff beschreibt eine patriotische Haltung und ist als Gegenbewegung zum „Pride Month“ der LGBTQ2S+-Szene und ihrer Lobbyisten ins Leben gerufen worden. Wie der Verlag nun bekanntgab, wird der Begriff „Stolzmonat“ von der Wahl ausgeschlossen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Apothekensterben und Bürokratie belasten das Gesundheitswesen in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zum heutigen Protesttag der Apotheker erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Lage im Gesundheitswesen in Mecklenburg-Vorpommern ist besorgniserregend. Während die Masseneinwanderung nicht die erwarteten Fachkräfte gebracht hat, steigen die Demografieprobleme weiter an. Es gibt immer weniger Beitragszahler, aber immer mehr Leistungsempfänger. Die Finanzierung der Pflegekräfte, Apotheken und Krankenhäuser stockt, während […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Höhere Krankenkassenbeiträge schaden den Arbeitnehmern in MV +++
Zu der angekündigten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In Mecklenburg-Vorpommern ist schon jetzt das Lohnniveau der Arbeitnehmer zu gering. Wenn Lauterbach nun die Beiträge anheben will, schrumpft das Netto-Gehalt der Arbeitnehmer weiter und auch mittelständische Unternehmen können nicht weiter mit höheren Arbeitgeberbeiträgen belastet werden. Wenn Geld in […]