AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nebenwirkungen und Corona-Impfschäden: Lauterbach hat die Bürger vorsätzlich belogen +++
Zur Zahl der Impfnebenwirkungen bei Corona-Impfungen und der vorsätzlichen Irreführung der Bürger durch den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist ein unfassbarer Skandal! Die Impfschäden häufen sich und können nicht mehr kleingeredet werden. Das Paul Ehrlich Institut (PEI) geht momentan sogar davon aus, dass dies in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Es droht eine Pleitewelle im privaten Pflegedienstbereich +++
Trotz des seit dem vergangenen Herbst geltenden Tariftreuegesetzes für private Pflegedienste ist die Refinanzierung durch die Krankenkassen unklar. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In den vergangenen zwei Jahren wurde während der Coronapandemie stets betont, was gerade die Pflegefachkräfte über das normale Maß hinaus für wertvolle Arbeit leisten. Es wurde […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Armutsbericht gibt keinen Grund zur Entwarnung +++
Zur heute veröffentlichten Neuauflage des Paritätischen Armutsberichts 2022 erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist zwar erfreulich, dass die Armut in unserem Bundesland abgenommen hat, allerdings ist das keinesfalls ein Grund zur Entwarnung. Die Armutsquote in Mecklenburg-Vorpommern beträgt 18,3 Prozent und ist damit erschreckend hoch. Über zwei Jahrzehnte SPD-geführter Regierung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhausfinanzierung: Land kommt seinem Auftrag nicht nach +++
Die duale Krankenhausfinanzierung sieht vor, dass das Land die Investitionskosten der Krankenhäuser übernehmen muss. Ob die Landesregierung dieser Aufgabe hinreichend nachgekommen ist, wollte die AfD-Fraktion durch die Kleine Anfrage 8/1810 „Investitionskostenfinanzierung der Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern“ in Erfahrung bringen. Die Universitätsmedizin Greifswald gibt an, für die Jahre 2019 bis 2022 rund 1, 5 Millionen Euro und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landespräventionspreis MV: Sport nicht unnötig instrumentalisieren +++
Zur Auslobung des Landespräventionspreises MV erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Verfolgung strafbarer Handlungen, natürlich auch in den Bereichen Hass, Sexismus und Extremismus, ist Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden. Sie können zumeist beurteilen, ob eine Straftat vorliegt oder nicht. Im Zweifel entscheidet ein Gericht über den Fall. Die Auslobung eines Preises für […]