AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nebenwirkungen und Corona-Impfschäden: Lauterbach hat die Bürger vorsätzlich belogen +++
Zur Zahl der Impfnebenwirkungen bei Corona-Impfungen und der vorsätzlichen Irreführung der Bürger durch den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Es droht eine Pleitewelle im privaten Pflegedienstbereich +++
Trotz des seit dem vergangenen Herbst geltenden Tariftreuegesetzes für private Pflegedienste ist die Refinanzierung durch die Krankenkassen unklar. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Armutsbericht gibt keinen Grund zur Entwarnung +++
Zur heute veröffentlichten Neuauflage des Paritätischen Armutsberichts 2022 erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist zwar erfreulich, dass die Armut in unserem Bundesland abgenommen hat, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenhausfinanzierung: Land kommt seinem Auftrag nicht nach +++
Die duale Krankenhausfinanzierung sieht vor, dass das Land die Investitionskosten der Krankenhäuser übernehmen muss. Ob die Landesregierung dieser Aufgabe hinreichend nachgekommen ist, wollte die AfD-Fraktion durch die Kleine Anfrage 8/1810 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landespräventionspreis MV: Sport nicht unnötig instrumentalisieren +++
Zur Auslobung des Landespräventionspreises MV erklärt der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Verfolgung strafbarer Handlungen, natürlich auch in den Bereichen Hass, Sexismus und Extremismus, ist Aufgabe […]