AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Die Landesregierung windet sich um eine klare Stellungnahme zum Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion liefern die gemeinnützigen Träger bei der praktischen Umsetzung der Transparenzregeln des Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetzes unterschiedliche Angaben. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Antwort der Landesregierung ist absolut kläglich und zeigt erneut, dass dieses gesetzliche Flickwerk reine Symbolpolitik ist. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbachs Kürzungspläne gefährden medizinische Versorgung +++
Laut Medienberichten kritisiert der Hausärzteverband in Mecklenburg-Vorpommern die Kürzungspläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Lauterbachs Kürzungspläne sind das Gegenteil von einer bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Ärzte, die gerade erst ihr Versorgungsangebot ausgebaut haben, um schneller Termine […]