AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Nord Stream 2“-Geheimgespräche: Schwesig ist kein Vorwurf zu machen +++
Laut einer Recherche von T-Online hat sich die Ministerpräsidentin mehrfach mit Ex-Kanzler und Gazprom-Lobbyist Gerhard Schröder getroffen. Dem Vernehmen nach, soll sie die Kontakte genutzt haben, um gemeinsam mit Erwin Sellering die Fertigstellung von Nord Stream 2 zu forcieren. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender, Nikolaus Kramer: „Dass Schwesig sich auf allen Ebenen für die Fertigstellung des wichtigen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz: Freiheit statt schwadronieren +++
Zur heutigen Konferenz der Ministerpräsidenten zur Corona-Politik erklärt AfD Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Während andere Länder längst lernen, mit dem Virus zu leben, steckt Deutschland weiter im autoritären Verordnungschaos fest. Alle Daten zeigen, dass Omikron deutlich milder verläuft, als die bisherigen Varianten und damit so gefährlich ist wie eine normale Grippe. Damit entfallen alle Begründungen für […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schwesig auf Demo vorm Schloss: Missachtung des Parlaments +++
Während der Plenarsitzung war Ministerpräsidentin bei einer Demonstration der DEHOGA. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Nikolaus Kramer: „Das ist Missachtung des Parlaments. Während drinnen Anträge besprochen werden, steht die Ministerpräsidentin draußen und bittet bei den Gastronomen um Schönwetter. Dabei hatte die AfD-Fraktion in der Vergangenheit etliche Anträge ins Plenum eingebracht, die eine Öffnungsperspektive für Gastronomie […]
Leif-Erik Holm MdB:+++ Holm: Schwesig-Regierung hat ihre Sicherheitsbehörden nicht im Griff! +++
Zu der sich weiter zuspitzenden MV-Verfassungsschutz-Affäre erklärt der mit dem Fall befasste AfD-Bundestagsabgeordnete aus MV, Leif-Erik Holm: „Diese Vernehmung war zum Fremdschämen. Das Behördenversagen im Fall Amri und darüber hinaus lässt einen, gerade als Vertreter Mecklenburg-Vorpommerns, peinlich berührt zurück. Es war Konsens über alle Fraktionen hinweg, dass sich die Landesregierung hier unterirdisch präsentiert hat. […]
+++ Holm: Schwesig-Äußerungen zur AfD entlarven nur das Versagen der SPD +++
Zu den Äußerungen von MV-Ministerpräsidentin Schwesig im Brandenburger Wahlkampf, die AfD spalte die Gesellschaft und sei rechtsextrem, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Bei den Sozialdemokraten herrscht angesichts der miesen Umfragewerte in Sachsen, Brandenburg und Thüringen nun offenbar totale Panik. Nicht die AfD spaltet die […]