AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig verfällt in Kriegsrhetorik: Frieden statt Sieg um jeden Preis! +++
Ministerpräsidentin Schwesig fordert in Kiew den Sieg der Ukraine und einen Fortgang des Krieges. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Anstatt als Vermittlerin des Friedens aufzutreten, stellt Schwesig der Ukraine mehr Unterstützung und Waffen in Aussicht. Dabei lässt ein Satz besonders aufhorchen: ‚Schwesig sagte, ihre Reise solle auch den Stimmen etwas entgegensetzen, die […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Schwesig muss Druck auf Scholz beim Asylgipfel erhöhen +++
Der AfD-Landesvorsitzende in MV, Leif-Erik Holm, fordert anlässlich des Asylgipfels mehr Druck von Ministerpräsidentin Schwesig. „Es ist ein doppelt falsches Signal, das die Schwesig-Regierung zu Beginn des Asylgipfels aussendet: Anstatt die ungebremste Masseneinwanderung zur Chef-Sache zu machen, will Schwesig das Thema lieber nur nebenbei ansprechen. Und gleichzeitig kündigt ihr Innenminister an, die Kapazitäten in den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesig im ZDF-Verwaltungsrat: Rundfunk für die Bürger statt Regierungsanstalten! +++
Als Nachfolgerin des Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) übernimmt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) einen Sitz im Verwaltungsrat des ZDF. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: Es ist geradezu schockierend zu sehen, wie sich die politischen Parteien unaufhörlich in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einschleichen und ihre eigenen Interessen voranbringen. Die Tatsache, dass […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ OB-Wahl Schwerin: Ministerpräsidentin Schwesig verstößt gegen ihre Neutralitätspflicht +++
Gestern gratulierte die Ministerpräsidentin auf ihrem offiziellen Twitteraccount ihrem Genossen Dr. Rico Badenschier zum vorläufigen Wahlsieg um das Amt des Schwerin Oberbürgermeisters. Gleichzeitig rief sie dazu auf, dass „alle Demokraten zusammenstehen“ müssten, um ein Signal „gegen die AfD“ in der Stichwahl in zwei Wochen zu senden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Damit […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Wann wusste Schwesig von den Terminalplänen vor Rügen? +++
Laut einem Bericht des NDR war Ministerpräsidentin Schwesig frühzeitig in die Terminal-Pläne des Bundes vor Sellin eingeweiht. Der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen-Greifswald und Landesvorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm, verlangt Aufklärung. „Ministerpräsidentin Schwesig muss umgehend offenlegen, wann sie erstmals über die Pläne des Bundes für ein FSRU-Terminal vor der Küste Rügens informiert wurde. Sollte sich […]