Leif-Erik Holm, MdB: +++ Mit dem faulen Ampel-Kompromiss kündigt Scholz den nächsten Verfassungsbruch an +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, warnt vor den Folgen der Ampel-Haushaltspläne. „Das ist ein Weihnachtsgeschenk, das wirklich niemand haben will. Die Scholz-Regierung macht den Bürgern das Leben noch mal teurer. Nicht nur beim Tanken und Heizen, sondern auch beim Einkaufen, bei der Handwerkerrechnung und an vielen anderen Stellen. Die starke Anhebung der CO2-Abgabe […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einsparpotential macht Aufhebung der Schuldenbremse unnötig +++
Zu Manuela Schwesigs Äußerung bezüglich einer möglichen Aufhebung der Schuldenbremse erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Solange Gleichstellungsbeauftragte mit fürstlichen Gehältern und überteuerte Werbefilme für das Landesmarketing auf dem regulären Haushalt finanziert werden können, brauchen wir uns gar nicht über eine Aufhebung der Schuldenbremse zu unterhalten. Einsparpotential gibt es genug. Mecklenburg-Vorpommern muss nicht […]
Leif-Erik Holm mdB: +++ Holm zur Regierungserklärung: Scholz haut die Bürger schon mit der ersten Amtshandlung übers Ohr!
Zur heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz kommentiert der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende der AfD MV Leif-Erik Holm: „Das waren fast 90 Minuten Geschwurbel ohne jegliche Inspiration. Der sogenannte ,Scholzomat‘ ist wohl eher ein Schlafomat. Und es hapert ganz offensichtlich mit der Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern. Wenn der Beginn der Regierungszeit direkt mit einem […]