AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Gas-Zahlungen in Rubel: Gibt es einen Plan B? +++
Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt Gas-Zahlungen in Rubel ab. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Scholz soll dann bitte offenlegen, wie er sich die Versorgung Deutschlands vorstellt, für den Fall, dass Russland die Lieferungen einstellt. Ich frage mich, ob es von der Bundesregierung nicht etwas blauäugig ist einfach von auszugehen, dass alle Seiten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehrwertsteuersenkung auf Kraftstoffe: Peinliche Parteipolitik verzögert Entlastung +++
Zur Äußerung der Staatskanzlei, die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe zeitlich befristet auf 7 Prozent senken zu wollen, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Die Landesregierung sollte mit ihrem Hin und Her endlich aufhören und die Bürger schnellstmöglich entlasten. Völlig unverständlich finde ich, dass der Antrag der AfD-Fraktion, die Mehrwertsteuer auf Sprit auf 7 Prozent […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Expertenanhörung abgelehnt: Gerade jetzt müssen wir über Energiesicherheit reden +++
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, eine Expertenanhörung zur Sicherheit der Energieversorgung in Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Angesichts des Zertifizierungsstopps von Nord Stream 2 und der Sicherheitslage in Europa ist Energiesicherheit drängender denn je. Sich den Herausforderungen dieser Entwicklung nicht zu stellen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Strafanzeige gestellt: Wie hält es die Schweriner Linke mit dem Hass auf Polizisten? +++
Die AfD-Landtagsabgeordnete Petra Federau hat heute Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Hintergrund ist die Beklebung des Schweriner Wahlkreisbüros von Federau am 19. Februar mit Aufklebern, auf denen hemmungslos zur Gewalt gegen Polizisten aufgerufen wird. Videos der Überwachungskameras zeigen, dass der Täter aus einer Gruppe von Linksextremen heraus agiert, zu der auch das Vorstandsmitglied der Schweriner Linken, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nach der „Tessa“-Debatte können die Sektkorken bei den Konzernen knallen +++
Zur aktuellen Debatte um den Grünenpolitiker „Tessa“ Ganserer erklärt die Abgeordnete der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die scheinheilige Empörung über die Rede im Bundestag von Beatrix von Storch zeigt, wie verlogen und gefährlich die Gender-Ideologie insbesondere für Frauen ist. Nachdem nun fast alle Medien und Ampel-Politiker lauthals darin übereinstimmen, dass der Grünen-Politiker Markus Ganserer mit einer […]