AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: Deutschland ist Konfliktpartei +++
Zur „Kriegserklärung“ der Außenministerin und zur Erklärung des Kanzlers, Deutschland sei trotz umfangreicher Waffenlieferungen nicht am Ukraine-Krieg beteiligt, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „So unverantwortlich die Äußerung der Außenministerin vor dem Europarat ‚Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland‘ auch sein mag, so trifft sie in der Sache leider zu. Denn entgegen der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der Leopard – eine weitere Eskalation +++
Zur angekündigten Lieferung von Kampfpanzern erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Es hat lange gedauert, aber es kann niemanden überraschen, der Kampfpanzer Leopard wird an die Ukraine geliefert. Zweifellos wird damit an der Eskalationsspirale ein Stück weitergedreht. Die Debatte, ob Deutschland damit zur Konfliktpartei wird, ist allerdings eine Scheindebatte. Denn mit der Ausbildung […]