AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer zu Klimastiftung: Schwesig muss Verantwortung tragen +++
Zur Debatte um die Gründung der Klimastiftung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Was wir jetzt brauchen, ist Aufklärung, kein Bauernopfer. Natürlich hat Schwesig als Ministerpräsidentin die Richtlinienkompetenz und ist letztendlich verantwortlich. Die Einrichtung der Stiftung war umstritten, aber offenbar die einzige Möglichkeit, die Pipeline fertig zu stellen. Unsere Energiesicherheit stand und steht immerhin […]
Leif-Erik Holm MdB: Zur Reaktion von Kanzler Scholz auf den russischen Einmarsch im Donbass erklärt der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Landessprecher der AfD MV Leif-Erik Holm:
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer zur Situation in der Ukraine und Nord Stream 2 +++
Zur aktuellen Situation im Osten der Ukraine und dem Genehmigungsstopp von Nord Stream 2 erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Ich bedauere die Zuspitzung der Lage in Donezk und Luhansk ausdrücklich. Es ist alles andere als hilfreich in dieser unklaren Situation, dass die Bundesregierung die Genehmigung für das Wirtschaftsprojekt Nord Stream 2 gestoppt hat. Anstatt jetzt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Nord Stream 2“-Geheimgespräche: Schwesig ist kein Vorwurf zu machen +++
Laut einer Recherche von T-Online hat sich die Ministerpräsidentin mehrfach mit Ex-Kanzler und Gazprom-Lobbyist Gerhard Schröder getroffen. Dem Vernehmen nach, soll sie die Kontakte genutzt haben, um gemeinsam mit Erwin Sellering die Fertigstellung von Nord Stream 2 zu forcieren. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender, Nikolaus Kramer: „Dass Schwesig sich auf allen Ebenen für die Fertigstellung des wichtigen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landtag muss sich zu Nord Stream 2 bekennen +++
Annalena Baerbock hat erneut bekräftigt, dass Nord Stream 2 nicht in Betrieb genommen werden könne. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Der Neuigkeitswert der Äußerung von Frau Baerbock ist gering. Es ist sowohl bekannt, dass derzeit noch nicht alle Vorgaben des Energierechts erfüllt sind, als auch dass die Bundesaußenministerin diese Pipeline […]