AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Spalten – hetzen – selektieren: Ministerpräsidentin Schwesig heizt angespannte Stimmung weiter an +++
Nach dem Angriff auf einen Wahlkampfhelfer der SPD in Dresden attackiert Ministerpräsidentin Schwesig die AfD und spricht von „blau-brauner Hetze“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Jeder Angriff auf einen Vertreter jedweder Partei, ist verachtenswert und Herrn Ecke wünsche ich eine schnelle Genesung. Dazu haben sich auch alle Parteien in Sachsen klar positioniert. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PMK zeigt Erosion der Diskussionskultur +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Social-Media Accounts der Staatskanzlei: Verstoß gegen Neutralitätsgebot und parteipolitische Instrumentalisierung gegen die Opposition +++
Im gestrigen Nordmagazin wurde die mangelnde Trennschärfe zwischen den Social-Media Accounts der Staatskanzlei und den privaten Kanälen von Schwesig kritisiert. Das scheint aber nicht der Einzige offensichtliche Verstoß zu sein. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Frau Schwesig ist keine Ministerpräsidentin für ganz MV und verfolgt ohne Rücksicht auf eigene Vorschriften und Anstand […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kriminalstatistik 2023: Masseneinwanderung bedeutet massenhaften Sicherheitsverlust +++
Das Innenministerium hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik Mecklenburg-Vorpommerns für das Jahr 2023 veröffentlicht. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Zahl nicht-deutscher Tatverdächtiger (ohne aufenthaltsrechtliche Straftaten) erreichte in 2023 mit 7.968 einen neuen Rekordwert. Zum Vergleich: im Jahr 2014 waren es nur 3.691 nicht-deutsche Tatverdächtige. Für diese Entwicklung mit Jahr um Jahr Tausenden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Halbzeit Rot-Rot: Pleiten, Pannen, Planlosigkeit +++
Zur Regierungshalbzeit der rot-roten Koalition erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Halbzeitbilanz von Rot-Rot lässt sich als Potpourri aus Pleiten, Pannen und Planlosigkeit beschreiben. Angefangen mit der staatlich gedeckten und milliardenschweren Insolvenzverschleppung der ehemaligen MV-Werften über den Kontrollverlust bei der Zuwanderung von Asylbewerbern bis hin zum Spiel mit dem Totalitären. Milliardenaufträge gehen der […]