AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Irrer Vorschlag: Messer abgeben, Netflixaccount bekommen +++
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, schlägt vor, dass man gegen Abgabe illegaler Messer, wie etwa einem Butterfly-Messer, ein Jahr lang gratis Netflix gucken soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Der Vorschlag ist so absurd wie lächerlich und zeugt von einem krassen Unwillen, die Zahl der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nationalität von Tatverdächtigen: Ausländerkriminalität nicht verschweigen! +++
Im Zuge der aktuellen Diskussion über die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen in Polizeimitteilungen hat Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens die Praxis von Nordrhein-Westfalen, diese Informationen grundsätzlich offenzulegen, als „nicht sachgerecht“ bezeichnet. Behrens argumentiert, dass die Herkunft eines Täters weder für das Opfer noch für die Aufklärung von Bedeutung sei und Kriminalität eher von Lebensumständen abhänge. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ KATAPULT Gruppe: Steuergeld für Oppositionskritik? +++
Die Unternehmen der KATAPULT Gruppe haben in den Jahren 2022 und 2023 rund 366.000 EUR Zuwendungen durch das Land Mecklenburg-Vorpommern und den Bund erhalten. Dies ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Ein Schwerpunkt des KATAPULT Magazins ist die Kritik an der größten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mecklenburg-Vorpommern: EU-Finanzierte Anti-AfD-Strukturen +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion flossen in den Jahren 2022 bis 2024 über 9,0 Mio. EUR als Zuwendungen für die Stärkung von Demokratie und Toleranz in Mecklenburg-Vorpommern. Die Gelder stammen aus dem Europäischen Sozialfonds Plus der Europäischen Union. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Das Geld und die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kontrollverlust: Razzia-Panne in Greifswald – Verdächtiger Islamist verschwunden +++
Im Rahmen der Razzia gegen das Islamische Zentrum Hamburg wurden bundesweit Wohnungen durchsucht. Daran waren auch Polizei- und Verfassungsschutzbehörden der Länder beteiligt. Zu einer geplanten Durchsuchung einer Wohnung in Greifswald kam es allerdings nicht. Wie sich herausstellte, war die betroffene Person dort nicht mehr wohnhaft. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD, Nikolaus […]