AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise in Europa: AfD-Abgeordnete besuchen am Donnerstag Bundespolizei in Pasewalk +++
Abgeordnete der AfD-Fraktion fahren am morgigen Donnerstag nach Pasewalk, um sich ein Bild der Migrationssituation vor Ort zu machen. Zuvor reisten zwei AfD-Abgeordnete nach Sizilien und Lampedusa an den Hotspot […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Höhere Krankenkassenbeiträge schaden den Arbeitnehmern in MV +++
Zu der angekündigten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In Mecklenburg-Vorpommern ist schon jetzt das Lohnniveau der Arbeitnehmer zu gering. Wenn Lauterbach nun […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Upahl: Schwesig gibt schlechte Hinweise von der Seitenlinie +++
Zu Manuela Schwesigs Vorschlag, die geplante Migrantenunterkunft in Upahl zu verkleinern und stattdessen mehrere kleinere Unterkünfte zu schaffen, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Frau Schwesig verkennt vollkommen, […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Kein Containerdorf in Greifswald! +++
Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsabgeordnete für Greifswald Leif-Erik Holm warnt davor, in der Hansestadt eine weitere Massenunterkunft für Migranten zu errichten. „Nun droht also auch Greifswald eine Containerlösung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Scheitern der Ausreisepflicht: Land muss Kommunen endlich entlasten! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kamen im Jahr 2022 auf 149 erfolgreich durchgeführte aufenthaltsbeendende Maßnahmen, während 251 aufenthaltsbeendende Maßnahmen scheiterten. Ende des vergangenen Jahres waren […]