AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise in Europa: AfD-Abgeordnete besuchen am Donnerstag Bundespolizei in Pasewalk +++
Abgeordnete der AfD-Fraktion fahren am morgigen Donnerstag nach Pasewalk, um sich ein Bild der Migrationssituation vor Ort zu machen. Zuvor reisten zwei AfD-Abgeordnete nach Sizilien und Lampedusa an den Hotspot der illegalen Migration übers Mittelmeer. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Vorletzte Woche bin ich zusammen mit meinem Kollegen Jan-Phillip Tadsen nach Sizilien […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Höhere Krankenkassenbeiträge schaden den Arbeitnehmern in MV +++
Zu der angekündigten Erhöhung der Krankenkassenbeiträge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „In Mecklenburg-Vorpommern ist schon jetzt das Lohnniveau der Arbeitnehmer zu gering. Wenn Lauterbach nun die Beiträge anheben will, schrumpft das Netto-Gehalt der Arbeitnehmer weiter und auch mittelständische Unternehmen können nicht weiter mit höheren Arbeitgeberbeiträgen belastet werden. Wenn Geld in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Upahl: Schwesig gibt schlechte Hinweise von der Seitenlinie +++
Zu Manuela Schwesigs Vorschlag, die geplante Migrantenunterkunft in Upahl zu verkleinern und stattdessen mehrere kleinere Unterkünfte zu schaffen, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Frau Schwesig verkennt vollkommen, dass eine Aufsplitterung der geplanten Kapazitäten Upahls in kleinere Ortschaften absolut deplatziert sind. Anstatt politische Verantwortung für unser Land zu übernehmen, versucht man sich seit […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Kein Containerdorf in Greifswald! +++
Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsabgeordnete für Greifswald Leif-Erik Holm warnt davor, in der Hansestadt eine weitere Massenunterkunft für Migranten zu errichten. „Nun droht also auch Greifswald eine Containerlösung als Massenunterkunft. Anstatt einen Aufnahmestopp für Vorpommern-Greifswald auszurufen und gegenüber dem Land deutlich zu machen, dass die Aufnahmekapazitäten erschöpft sind, will Landrat Sack nun ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Scheitern der Ausreisepflicht: Land muss Kommunen endlich entlasten! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kamen im Jahr 2022 auf 149 erfolgreich durchgeführte aufenthaltsbeendende Maßnahmen, während 251 aufenthaltsbeendende Maßnahmen scheiterten. Ende des vergangenen Jahres waren 4.801 Personen ausreisepflichtig. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Durchsetzung der Ausreisepflicht scheiterte im vergangenen Jahr in über 60% aller Fälle. […]