AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Millionen vernichtete Masken: Bei der Geldverschwendung bleibt einem die Luft weg +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema vernichtete Corona-Schutzmasken geht hervor, dass ca. 5,8 Millionen Masken thermisch entsorgt wurden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „In den Jahren 2020 bis 2022 wurden um die 20 Millionen Masken durch das Land beschafft inklusive der vom Bund ausgegebenen. Etwa 5,8 […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Fader Beigeschmack: Glawe kauft Masken bei Nüßlein-Firma +++
Medienberichten zufolge hat das Wirtschaftsministerium von Mecklenburg-Vorpommern Schutzmasken bei ebenjener Firma gekauft, von der Georg Nüßlein hohe Provisionszahlungen erhalten hatte. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Sache hat natürlich einen faden Beigeschmack – zumal auch das Wirtschaftsministerium in unserem Bundesland CDU-geführt ist. Es ist nichts daran verwerflich, Masken zu kaufen. Der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Unnütze Maskenpflicht an Schulen bleibt +++
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen abgelehnt. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete Horst Förster: „Es gibt keine objektive Notwendigkeit für die Maskenpflicht an Schulen. Das Infektionsgeschehen hat überhaupt nicht die Dynamik, die eine solche Maßnahme rechtfertigen würde. Trotzdem hält die Landesregierung an dieser unsinnigen […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Widersinnige Regelungen zur Maskenpflicht im Schulbetrieb +++
Schüler weiterführender Schulen sind verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Grundschulkinder sind von diesen Regelungen jedoch befreit. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Wieder einmal hat das Kabinett Schwesig widersinnige Regelungen zu Corona-Schutzmaßnahmen getroffen und führt somit die Chaos-Politik der letzten Monate fort. Es ergibt überhaupt keinen Sinn, dass Schüler der höheren […]