AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentliche Anhörung zum Nachtragshaushalt: Viele Probleme tun sich auf +++
Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses im Landtag mit Kammern und Fachverbänden zum Nachtragshaushalt und sogenannten Energiefonds erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Ein großer Wurf ist der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung: Finanzielles „Wird-schon-Gutgehen“ statt Risikoanalyse +++
Die Landesregierung berücksichtigt in ihrer Finanzplanung keine Risikoszenarien. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Martin Schmidt. Dieser erklärt dazu: „Für alles […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nachtragshaushalt: Mehreinnahmen sind durch Kaufkraftverlust nur optische Täuschung +++
Zum Nachtragshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Aufstockung des landeseigenen Hilfefonds und einen Nachtragshaushalt nun auch mal öffentlich-schriftlich zu fixieren, so wie die AfD das bereits […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nachtragshaushalt: Regierung macht manches richtig und vieles falsch +++
Zum geplanten Nachtragshaushalt erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD, Martin Schmidt: „Die Landesregierung macht im Nachtragshaushalt manches richtig und vieles falsch. Der Härtefallfonds zum Beispiel ist richtig, aber 100 Millionen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Preisbremse: Ampel entdeckt die Monate Januar und Februar +++
Zur Ankündigung der Bundesregierung, auch in den Monaten Januar und Februar 2023 rückwirkend die Gaspreise zu drosseln, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Monatelang hat die Bundesregierung nun […]