AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stille Nacht: Existenzängste und Jobverlust in der Pyrotechnikerbranche +++
Zum wiederholten Male haben der Bund und die Länder ein Verkaufsverbot von Feuerwerksartikeln zu Silvester beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Mit einer einzigen Entscheidung haben die Regierungsverantwortlichen von Bund und Länder vermutlich das Ende einer ganzen Branche in Deutschland eingeläutet. So hat der Feuerwerkshersteller Weco bereits in Freiberg ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Gelegenheit macht Schulden +++
Die Landesregierung nutzt den schuldenfinanzierten MV-Schutzfonds, um lange vor der Corona-Pandemie geplante Maßnahmen zu finanzieren. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt. Dazu erklärt dieser: „Gelegenheit macht nicht nur Diebe, sondern auch kreative Haushaltspolitiker. Weil die Corona-Pandemie eine Ausnahme von der Schuldenbremse bietet, […]