AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Spalten – hetzen – selektieren: Ministerpräsidentin Schwesig heizt angespannte Stimmung weiter an +++
Nach dem Angriff auf einen Wahlkampfhelfer der SPD in Dresden attackiert Ministerpräsidentin Schwesig die AfD und spricht von „blau-brauner Hetze“. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Jeder Angriff auf einen Vertreter jedweder Partei, ist verachtenswert und Herrn Ecke wünsche ich eine schnelle Genesung. Dazu haben sich auch alle Parteien in Sachsen klar positioniert. […]
AfD-Landtagfraktion MV:+++ Grenzt an Arbeitsverweigerung: Schwesig hat Sommer 2020 für eine greifende Strategie zur Schnelltestung sträflich vernachlässigt +++
In der Ostsee Zeitung vom 18.01.2021 werden die Probleme der Pflegeheime aufgezeigt, die durch die verordneten ständigen Schnelltests entstehen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thomas de Jesus Fernandes: „Die politisch gewollte häufige Taktung von Schnelltests in Altenpflegeheimen, denen sich sowohl die Bewohner, die Besucher als auch die Pflegekräfte unterziehen müssen, geht vom Zeitaufwand […]
Leif-Erik Holm MdB:+++ Holm: Schwesig-Regierung hat ihre Sicherheitsbehörden nicht im Griff! +++
Zu der sich weiter zuspitzenden MV-Verfassungsschutz-Affäre erklärt der mit dem Fall befasste AfD-Bundestagsabgeordnete aus MV, Leif-Erik Holm: „Diese Vernehmung war zum Fremdschämen. Das Behördenversagen im Fall Amri und darüber hinaus lässt einen, gerade als Vertreter Mecklenburg-Vorpommerns, peinlich berührt zurück. Es war Konsens über alle Fraktionen hinweg, dass sich die Landesregierung hier unterirdisch präsentiert hat. […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ AfD-Fraktion wünscht Manuela Schwesig weiterhin viel Kraft +++
Zur Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Schwesig erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Wir freuen uns, dass Frau Schwesig wieder genesen ist. Wir wünschen ihr weiterhin viel Kraft in der Reha. Wir freuen uns natürlich auch für ihre Familie, für die die letzten Monate bestimmt nicht immer leicht waren. Niemand hätte es ihr übelgenommen, wenn […]
+++ Klimapaket der Bundesregierung: Kriegserklärung an den ländlichen Raum +++
Zu den jüngsten in der Presse verlautbarten Äußerungen der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Klimapaket erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Grundsätzlich sind die kritischen Äußerungen der Ministerpräsidentin zum Klimapaket zu begrüßen. Aber nur auf den ersten Blick. Die Ministerpräsidentin hält es offenbar nicht für den richtigen Weg, die Bürger des Landes durch […]