AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Linke Märchenstunde +++
Die Fraktion „Die Linke“ wirft in einer Pressemitteilung zum Entwurf eines Besoldungsneuregelungsgesetzes der Regierungskoalition vor, das Rad wieder zurückdrehen zu wollen, weil man eine zunächst in dem Gesetzentwurf vorgesehene rentenrechtliche Verbesserung für diejenigen, die zu DDR-Zeiten Tätigkeiten mit einer besonderen Nähe zum System der DDR ausübten, nun doch nicht umsetzen will. Hierzu erklärt der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Grüne fordern Verbot von Einfamilienhäusern +++
Weil Einfamilienhäuser zu flächenintensiv seien und die energiepolitische Wende behindern, wollen die ökosozialistischen Grünen nun den Bau von Einfamilienhäusern verbieten. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD- Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Nach dem Verbot von Verbrennungsmotoren, einem überhasteten und völlig unkoordinierten Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kernkraft und Kohle, dem Versuch, einen zwingenden […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Leipziger Ausschreitungen zeigen linke Doppelmoral +++
Zu den Leipziger Krawallen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Bereits mehrere Nächte hintereinander wird Leipzig von gewalttätigen Ausschreitungen linksextremer und krimineller Gruppen überzogen. Dabei werden Polizisten mit Steinen und Brandsätzen beworfen und mit Pyrotechnik angegriffen. Die bisherige Bilanz: viele verletzte Polizisten und großer Sachschaden. Wo bleibt hier der Aufschrei […]
Unsere Pressemitteilung vom 17.02.2020 zum Antrag der Landtagsfraktion die Linke MV——– die AfD-Landtagsfraktion MV schreibt dazu:+++Antrag der Linksfraktion zeigt faschistische Gesinnung +++
Die Linksfraktion fordert die Ausgrenzung der AfD im Landtag. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Auch wenn im Antragsentwurf der Linksfraktion die AfD nicht erwähnt, ist dieser Antrag nach Aussage von Simone Oldenburg klar gegen die AfD gerichtet. Dieses Gleichsetzen einer demokratischen Partei mit der NSDAP ist eine kaum erträgliche Verharmlosung des […]
Leif-Erik Holm MdB +++ Einmal SED, immer SED: Fall Borchardt entlarvt Linke in MV +++
Die Linkspartei in MV hat am Wochenende einen Beschluss getroffen, in dem die Kritiker der Wahl der linksextremen Barbara Borchardt in die faschistische Ecke gestellt werden, die demokratischen Institutionen angegriffen werden und die Pressefreiheit mit Füßen getreten wird. Dazu erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Der Vorstandsbeschluss der Linken atmet den Geist von Erich Honecker und […]