AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenminister beim Shopping in Rostock: Wasser predigen und Wein saufen +++
Laut eines Berichts des NDR wurde der Innenminister Torsten Renz beim Einkaufen in Rostock angetroffen, obwohl man laut Corona-Verordnung nur in Nähe seines Wohnortes einkaufen soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenministerium: Renz Absage an Änderung des Disziplinargesetzes sollte grundsätzlicher Art sein! +++
Zur heute veröffentlichten Mitteilung von Innenminister Torsten Renz, wonach in dieser Legislaturperiode keine Änderung des Landesdisziplinargesetzes mehr stattfinden soll, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Niklaus Kramer: „Das geltende Disziplinarrecht in Mecklenburg-Vorpommern reicht […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Fehlt Renz die Kompetenz? +++
Medienberichten zufolge soll der CDU-Politiker Torsten Renz von Lorenz Caffier das Amt des Innenministers in Mecklenburg-Vorpommern übernehmen. Dazu äußert der stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses und europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Christoph Grimm: „Der designierte […]
AfD Landtagsfraktion MV+++PKS 2019: Trendumkehr sofort bekämpfen! +++
Zur heutigen Bekanntmachung des Innenministers zur neuen Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2019 erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Die Fallzahlen sind angestiegen. Diese Trendumkehr muss gerade in Krisenzeiten sorgfältig wahrgenommen werden. Der […]
+++ Innenministerkonferenz: Diplomatische Beziehungen zu Syrien fordern! +++
Zur auf der heute zu Ende gehenden Innenministerkonferenz in Lübeck verkündeten Absicht, syrische Straftäter abzuschieben, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Innenminister Caffier hatte bereits vor fast zwei Jahren gefordert, […]