Leif-Erik Holm MdB:+++Erneuerbare Energien sind große Gefahr für die nationalen Sicherheit! +++
Zu den Plänen der Bundesregierung, erneuerbare Energien als Teil der „Nationalen Sicherheit“ zu definieren, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und das Mitglied im Wirtschafts- und Energieausschuss, Leif-Erik Holm: „Wind- und Sonnenenergie sind in der Tat ein Thema für die nationale Sicherheit. Aber anders, als die Merkel-Regierung uns weißmachen will. Die sogenannten ‚Erneuerbaren‘ sind […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Erneuerbare Energien dienen der Inneren Sicherheit? Das gleicht Notstandsgesetzgebung! +++
Medienberichten zufolge soll in das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 eine Regelung eingeführt werden, wonach die Nutzung erneuerbarer Energien im öffentlichen Interesse liegt und der inneren Sicherheit dient. Dazu äußert das AfD-Mitglied im Energieausschuss des Landtages, Christoph Grimm: Die geplante Gesetzesänderung bedeutet einen gewaltigen weiteren Schritt in Richtung Ökodiktatur. Bisher vorgeschriebene rechtsstaatliche und demokratische Verfahren zum Schutz von Mensch […]
AfD-Landtagsfraktion MV+++ Verfehlte Energiepolitik könnte Strompreis explodieren lassen +++
Die Einnahmen- und Ausgabenpositionen nach der Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung haben im Monat April wieder ein Rekord-Negativ-Saldo ausgewiesen. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bert Obereiner: „Das liegt an der verminderten Stromeinspeisung durch große Industrieanlagen in der Corona-Krise. Wenn diese Tendenz anhält, werden die Endverbraucher bald exorbitant hohe Strompreise zahlen müssen. Nicht umsonst denkt die Regierung […]