AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geschasster Marinechef: Bundesregierung beugt sich ukrainischer Junta +++
Der Fall des aus dem Amt gemobbten deutschen Marinechefs Kay-Achim Schönbach zeigt, dass die Bundesregierung sich mehr und mehr zum verlängerten Arm der ukrainischen Regierung und dessen unverschämten Botschafter in Berlin macht. AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer ruft zur Deeskalation im Konflikt mit Russland auf: „Vizeadmiral Schönbach musste nur gehen, weil er unbequeme Wahrheiten ausspricht. Die Krim […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landespolizei: Taser würden der Deeskalation dienen! +++
Zum heute vom Landtag mehrheitlich abgelehnten AfD-Antrag „Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Das Gewaltmonopol ist elementarer Bestandteil unserer Demokratie. Deshalb muss sich der Staat den diesbezüglichen Respekt mit den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten verschaffen. Geschieht dies absehbar nicht, sind die in jüngster Zeit in westdeutschen Großstädten aufgetretenen Krawalle wohl nur laue […]