AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Quarantäne-Regeln an Schulen lockern, auch Schulen gehören zur kritischen Infrastruktur +++
Bei gesteigerten Infektionszahlen durch die Omikron Variante bleibt die Öffnung der Schulen trotz des Drei-Phasen-Modells weiter fraglich. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Trotz des Drei-Phasen-Modells und der erhöhten Entscheidungsbefugnisse von Schulleitungen könnten bei hochschnellenden Infektionszahlen erhebliche Unterrichtsausfälle drohen. Wenn vor diesem Hintergrund nicht die Quarantäne-Regelungen gelockert werden, bestimmt weiter […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsministerin Oldenburg lobt Lern- und Förderprogramm 2020/21 +++
Laut Pressemitteilung des Bildungsministeriums haben etwa 3.000 Kinder und Jugendliche mehr als 66.000 Förderstunden bei den außerschulischen Lerninstituten absolviert. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Enrico Schult: „Dass die Landesregierung die Schüler nach dem holprigen Schulunterricht in der Corona Pandemie – der durch fehlenden Distanzunterricht, schlechte digitale Unterrichtsformate und den Ausfall zahlreicher Unterrichtsstunden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Härter als die meisten Länderchefs: Schwesig vermiest das weihnachtliche Familienfest +++
In Mecklenburg-Vorpommern sollen die verschärften Kontaktbeschränkungen schon morgen, also pünktlich zum Weihnachtsfest gelten. In den meisten anderen Bundesländern greifen diese erst ab dem 28.12.2021. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „In einer gestrigen Sondersitzung hat das Kabinett Schwesig für viele Familien in MV das vorzeitige Ende des weihnachtlichen Familienfestes beschlossen. Während in […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Gelegenheit macht Schulden +++
Die Landesregierung nutzt den schuldenfinanzierten MV-Schutzfonds, um lange vor der Corona-Pandemie geplante Maßnahmen zu finanzieren. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Martin Schmidt. Dazu erklärt dieser: „Gelegenheit macht nicht nur Diebe, sondern auch kreative Haushaltspolitiker. Weil die Corona-Pandemie eine Ausnahme von der Schuldenbremse bietet, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: MV steckt in der Lockdown-Sackgasse +++
Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz und dem neuen Lockdown in MV erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Die neuen pauschalen Lockdown-Beschlüsse zeigen, dass die Corona-Politik von Schwesig in einer Sackgasse steckt. Wieder fällt der Landesregierung nichts anderes ein, als Betriebe zu schließen und den Menschen ausgerechnet an Weihnachten mit Kontaktbeschränkungen ins Privatleben hineinzuregieren. Dabei zeigen die […]