AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kein Raum für Kinder: Wie übertriebene Corona-Maßnahmen unseren Jüngsten die Kindheit stehlen! +++
Von den neuen Corona-Verordnungen der Landesregierung sind auch Jugendclubs und Träger für Jugendarbeit betroffen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Keine Hausaufgabenbetreuung, kein gemeinsamer Mittagstisch, kein Freizeitsport. Besonders sozial benachteiligte Kinder leiden unter den rigorosen Maßnahmen der Landesregierung. Viele Jugendliche und Kinder wissen nicht mehr wohin mit sich. Sind die psychischen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Spitzel-App für Landesregierung? Mit der Angst stirbt die Freiheit +++
Laut eines Berichtes der Schweriner Volkszeitung plant die Regierungskoalition aus SPD und CDU die Einführung einer MV-weiten Corona-App durch die Förderung von Start-up-Unternehmen, um die Registrierung von Gästen in Kneipen, Restaurants und ähnlichem für Betreiber zu digitalisieren. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Lerche: „Kommt jetzt die digitale Kleinstaaterei? Der Bund führte […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ausreiseverbote? Ein Schreckgespenst kehrt zurück! +++
Laut eines Berichtes im Nordkurier sind in der Schweriner Staatskanzlei Ausreiseverbote für Bürger im Gespräch, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die Staatskanzlei schwelgt in wehmütiger Ostalgie. ‚Corona sei Dank‘, werden jetzt längst vergessen geglaubte Schreckgespenster aus der Mottenkiste geholt, um das Corona-Verordnungsregime der Landesregierung […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona-Expertengespräch: Arroganz der anderen Fraktionen +++
In der heutigen Sitzung des Innen- und Europaausschusses ist der Antrag der AfD-Fraktion auf eine Expertenanhörung ohne jede Aussprache von den anderen Fraktionen abgelehnt worden. Hierzu erklärt das AfD-Mitglied des Innenausschusses Horst Förster: „Die Corona-Krise ist aufgrund der jüngsten Fallzahlen das zentrale innenpolitische Thema. Vor diesem Hintergrund schlugen wir eine MV-spezifische Expertenanhörung im Innenausschuss […]
Ulrike Schielke-Ziesing MdB:+++20,2 Milliarden Euro Mehrbelastung durch Corona-Maßnahmen!+++
Heute wurde der traditionell größte Einzelplan im Bundeshaushalt im Plenum vorgestellt und diskutiert. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), verteidigte die Mittelverwendung für das Jahr 2021. Die rentenpolitische Sprecherin und zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan „Arbeit und Soziales“, Ulrike Schielke-Ziesing, kritisiert die Mittelverwendung: „Schon wieder bricht ein SPD-Minister sein Versprechen. In […]