Leif-Erik Holm MdB:+++Neue Corona-Beschlüsse sind desaströs +++
Zu den Corona-Beschlüssen von Kanzleramt und Staatskanzleien der Ministerpräsidenten erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landesvorsitzender der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Die Gipfelbeschlüsse sind ein weiterer Tiefpunkt in einer an Tiefpunkten ohnehin reichen Corona-Politik der Bundesregierung. Dass uns dieser Total-Lockdown über Ostern als Paradigmenwechsel verkauft wird, ist ein schlechter Witz. Der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Geplante Corona-Maßnahmen zeigen Konzeptionslosigkeit in Bund und Ländern +++
Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der Bundeskanzlerin und der Länderchefs, den Lockdown über Ostern bis zum 18. April zu verlängern und durch weitere Maßnahmen zu vertiefen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Dieser Maßnahmenkatalog zeigt die Ratlosigkeit, die fehlende Koordination und die Konzeptlosigkeit der Regierungen in Bund und Ländern […]
Leif-Erik Holm MdB:+++AfD lehnt Ausgangssperren strikt ab +++
Zu den vom Kanzleramt vorgeschlagenen Ausgangssperren erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Ausgangssperren lehnt die AfD rigoros ab. Sie sind Werkzeuge totalitärer Systeme und schränken die Grundrechte in nicht hinnehmbarer Art und Weise ein. Sie sind zudem auch völlig sinnlos. Die Bundesregierung will mit dieser […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Corona: Gebt Kindern ihre Kindheit zurück! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion zur Aufhebung von Coronamaßmnahmen für Kinder wurde abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wie viele Stimmen braucht es denn noch, bis die Landesregierung nicht mehr die Zukunft unseres Bundeslandes, die Kinder und Jugendlichen, aufs Spiel setzt? Depressionen nehmen zu, Zukunftsängste nehmen zu, fehlender sozialer […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Innenminister beim Shopping in Rostock: Wasser predigen und Wein saufen +++
Laut eines Berichts des NDR wurde der Innenminister Torsten Renz beim Einkaufen in Rostock angetroffen, obwohl man laut Corona-Verordnung nur in Nähe seines Wohnortes einkaufen soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Wasser predigen und Wein saufen – so etwas erschüttert natürlich das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung. Die Menschen fragen […]