AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Demonstrationen: Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zur Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht! +++
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat sich Innenminister Pegel umfassend zum Demonstrationsgeschehen in der Corona-Krise geäußert. Dabei verteidigte er die Verhältnismäßigkeit von Auflagen verschiedener Versammlungsbehörden, die eine Maskenpflicht auf Demonstrationen beschieden hatten. Hierzu erklärt das Mitglied des Innenausschusses Jan-Phillip Tadsen: „Kritische Demonstrationen zur Corona-Politik der Landesregierung sind im ganzen Land zu beobachten. Die von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: Noetzel sollte sich lieber von eigenem gewaltbereitem Umfeld distanzieren +++
Zu den Äußerungen von Michael Noetzel über die bürgerlichen Corona-Demonstranten erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Die Äußerungen von Noetzel sind eine bodenlose Frechheit und zeugen von einem bürgerfeindlichen linksextremen Weltbild. Wer so über friedliche Demonstranten redet, befindet sich in direkter Tradition der untergegangenen SED-Schergen. Die Linksfraktion versucht so, das Bürgertum an sich zu diffamieren und in […]