AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thomas de Jesus Fernandes zum morgigen Europäischen Protesttag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen +++
Zum morgigen Europäischen Protesttag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Menschen mit Behinderungen sind ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft. Mit ihrer Lebensfreude trotz Einschränkungen und ihrer Kraft, damit umzugehen, zeigen sie wahre Stärke und ein deutliches ‚ Ja‘ zum Leben. Diese Haltung ist eine Motivation […]
+++ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes verfassungswidrig? +++
Zur Debatte um das Bundesteilhabegesetz erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ralph Weber: „Die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes ist eine wichtige sozialpolitische Aufgabe. Umso schlimmer ist die Trödelei, welche die Landesregierung an den Tag gelegt hat. Was Landesregierung und Regierungskoalition nun machen, ist nichts weiter als das stumpfe Durchpeitschen eines Gesetzes, welches dem Ablaufplan […]