AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anschlag auf Berliner Infrastruktur: Stopp dem Linksterrorismus +++
Der Brandanschlag auf Kabel eines Berliner Kraftwerks reiht sich ein in eine Reihe von Brandanschlägen gegen die Infrastruktur unseres Landes mit jeweils immensen Ausmaßen. Mal sind es Bahnanlagen mit der Folge tagelang gesperrter Fernstrecken. Dieses Mal trifft es wiederum die Stromversorgung mit katastrophalen Auswirkungen für die Bevölkerung. In dem Bekennerschreiben bezeichnet die linksextreme Vulkangruppe ihren […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Berliner Demonstrationsverbot erinnert an SED-Demokratieverständnis +++
Zum Verbot von Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung durch den Berliner Senat erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Das Verbot ist ein Skandal. Die Entscheidung des Berliner Senats erinnert in erschreckender Weise an das Demokratieverständnis des untergegangenen SED-Regimes. Das Grundgesetz schützt die Versammlungsfreiheit – ohne jede Diskussion. Wenn Bürger auf die Straße gehen […]
Leif-Erik Holm MdB:+++Verbot von Grundrechtsdemo in Berlin ist nicht hinnehmbar +++
Zum Verbot der in Berlin angemeldeten Grundrechtsdemonstration gegen die Corona-Einschränkungen durch den Berliner Senat erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV: „Das Verbot der Demonstration ist ein unerhörter Eingriff in die Grundrechte der Bürger. Ich hoffe sehr, dass die Gerichte dem Berliner Senat einen Strich durch ihre undemokratische […]
Leif-Erik Holm MdB:+++Islamistischer Anschlag muss Weckruf sein +++
Die Amokfahrt eines Irakers, bei der mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, hat nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft einen islamistischen Hintergrund. Dazu erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV: „Unsere Gedanken sind bei den Verletzten. Ich hoffe sehr, dass die Opfer keine bleibenden Schäden davontragen werden. […]