AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion siegt vor Gericht: Maskenpflicht gekippt! +++
Heute hat das Oberverwaltungsgericht in Greifswald die Maskenpflicht gekippt und in Teilen einer Klage der AfD-Landtagsfraktion stattgegeben. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ein großer Erfolg! Die Corona-Hotspot-Regelung ist rechtswidrig. Eine weitere Schlappe für die Landesregierung und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Die AfD-Fraktion hat auch während der Pandemie immer für Augenmaß und Verhältnismäßigkeit geworben. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Impfpflicht abgewendet – wichtiger Sieg für die Freiheit und die Selbstverantwortung +++
Mit deutlicher Mehrheit wurde der Gesetzesentwurf der Ampelkoalition abgelehnt. So haben sich 378 von 683 Abgeordnete des Deutschen Bundestages gegen eine Impfpflicht für Bürger ab sechzig Jahren entschieden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ein guter Tag für die Freiheit und Selbstbestimmung unserer Bürger im ganzen Land. Ein Sieg, der […]