AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Herbstprognose der Bundesregierung: Landesregierung muss dagegen steuern +++
Zur Herbstprognose von Bundewirtschaftsminister Robert Habecks erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die grünen Träume des Wirtschaftsbooms durch Klimaprogramme platzen wie Seifenblasen. Seit Jahren stagniert die Wirtschaft. Unternehmen schließen oder wandern ab. Die jetzige Rezession im Bund wird sich auch negativ auf die Steuereinnahmen und Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern auswirken. Bund und Land müssen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU-Italien-Reise: Lob für Meloni steht für das Ende linker Deutungshoheit! +++
Die CDU-Fraktion absolvierte jüngst eine Informationsreise zur aktuellen Politik der italienischen Regierung und lobte dabei konzeptuelle Ansätze, die konsequent gegen illegale Migration vorzugehen versuchen. In der Stadt Sternberg wird derweil bereits offen mit der AfD in migrationspolitischen Fragen zusammengearbeitet. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und AfD-Stadtvertreter Sternbergs, Jan-Phillip Tadsen: „Die politische Neuorientierung der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Keine Daten, keine Fakten: Landesregierung verweigert Transparenz beim Thema ausländischer Fachkräfte +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion nach dem Beschäftigungsstand ausländischer Ärzte und Pflegekräfte an den Krankenhäusern Mecklenburg-Vorpommerns erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Leider geben die Antworten auf unsere Anfragen nicht viel mehr als gravierende Lücken preis. Die meisten Kliniken erfassen weder die Zahl der ausländischen Beschäftigten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bildungsministerin hält an Auflösung der bewährten Förderschulen Lernen fest, Eltern und Schüler bleiben beunruhigt, INSA-Umfrage stützt AfD-Position +++
Neuerlich verlautbarte die Bildungsministerin, die Förderschulen Lernen würden zwar konsequent zum 31. Juli 2027 aufgelöst, aber deren Schüler sollten dann an Regionalschulen in eigenen Klassenverbänden unterrichtet werden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn die Bildungsministerin auf neuerlich formulierte Elternsorge hin verkündet, dass die Förderschulen Lernen zwar zum 31. Juli 2024 aufgelöst […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tierheime unterstützen – Landesweite Kastrationspflicht für Katzen umsetzen +++
Zur ausbleibenden Kastrationspflicht für Katzen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „In vielen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern gibt es glücklicherweise bereits eine Kastrationspflicht für Katzen. Leider ist die Kastrationspflicht noch nicht überall in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt worden. Dies führt zu massiven Problemen für Tierheime in den betroffenen Gemeinden, da die unkontrollierte Vermehrung von […]