AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kostenexplosion bei Klassenfahrten +++
Für Klassenfahrten gingen die Kosten massiv in die Höhe, so dass immer mehr Familien Schwierigkeiten damit haben, ihre Kinder teilnehmen zu lassen. Das Bildungsministerium vertröstet – mit neuen Fördermitteln, allerdings für Gedenkstättenfahrten. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Gedenkstättenfahrten sind keine Klassenfahrten; sie folgen politischen Zielstellungen. Daher kompensieren neuerliche Zuschüsse dafür nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr Schulschwänzer – Zeichen für wachsende Frustration? +++
Die Zahl notorischer Schulschwänzer steigt. Für das Schuljahr 2023/2024 verzeichnet das Bildungsministerium 372 Fälle, in denen Schulämter Verfahren wegen Schulabsentismus geführt haben. Im Schuljahr davor waren es 306. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn die Zahl der Schulschwänzer steigt, zeigt dies, dass die Schule eben nicht nur ein Ort kindlicher Glückseligkeit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meldeportale gegen vermeintliche Hetze +++
Die Jugendstiftung Baden-Württemberg installierte eine neues „Meldeportal“ gegen „Hetze im Netz“ und wird dabei von Ministerien und der Initiative „Demokratie leben!“ unterstützt. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Meldung machen, Anzeige erstatten, Maßnahmen ergreifen. Schon der Duktus des neuen Portals deutet unterm linken Symbol des pinken Sterns eine politische Tendenz an. Fatal aber […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Speed und MDMA geht klar: Drogen-Mischkonsum-Werbung beim ÖRR? +++
Der zum RBB gehörende Radiosender „It’s Fritz“ veröffentlichte auf Instagram eine Grafik, welche die Auswirkungen von Drogen-Mischkonsum von MDMA, Alkohol, Kokain, Speed, Ketamin und Marihuana in Risikoklassen, dargestellt mit Emojis, unterteilt. Dazu erklärt der medien- und gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Aufklärung über Drogen und deren Wechselwirkungen im Mischkonsum ist selbstverständlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zahl ausländischer Gefängnisinsassen knapp fünfmal höher im Vergleich zu deutschen Insassen +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion waren im Jahr 2023 616 von 2.362 Gefängnisinsassen ausländischer Herkunft. Legt man die Zahlen des Statistischen Landesamtes aus dem Jahr 2023 zugrunde, liegt die Quote bei den 114.320 in Mecklenburg-Vorpommern lebenden Ausländern bei rund 0,54 Prozent, bei den 1.515.144 Deutschen hingegen bei etwa 0,1 Prozent. […]