AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 100.000 Euro für Bestenauslese bei Dienstpostenbesetzung, Landwirtschaftsministerium mit seinen psychodiagnostischen Eignungstests auf den Spuren des BKA. +++
Insbesondere im Landwirtschaftsministerium wurden von externen Firmen für mehr als 100.000 Euro aufwendige Eignungstest für die Besetzung von Führungsstellen durchgeführt. Andere Ressorts und die Wirtschaft in MV leisten sich diesen Luxus nicht. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD und Finanzausschussmitglied, Enrico Schult: „In Anbetracht der Haushaltslage ist es ein unvertretbarer Luxus, den sich u. […]
AfD-Landtagsfraktion MV: +++ „Queere Sichtbarkeit“ in Bibliotheken: Finanzielle Bildung wäre besser +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion wurde 51 Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt ein Budgetrahmen von 76.500 Euro zur Anschaffung von Medien zum Thema ‚Queere Vielfalt und/oder LSBT‘ gewährt. 22 Veranstaltungen zum selben Thema wurden mit insgesamt 33.000 Euro gefördert. Darüber hinaus erhielt die Drag-Künstlerin „Fatty Acid“ (SPD) ein Honorar von 350 […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neues Selbstbestimmungsgesetz tritt Rechte von Frauen und Mädchen mit Füßen! Bloßes Zweifeln an einer Lüge steht nun unter Strafe! +++
Zum neuen Selbstbestimmungsgesetz erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Das fatale, sogenannte Selbstbestimmungsgesetz, das heute in Kraft tritt, ist ein gefährlicher Schritt in die falsche Richtung. Anstatt die Bedürfnisse von Frauen und Mädchen zu schützen, wird nun die Sicherheit in geschützten Räumen gefährdet. Indem einfach und ohne umfangreiche Prüfungen Geschlechtseinträge geändert werden können, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Statistisches Amt: Die Wirtschaft kommt nicht in gute Fahrwasser +++
Die aktuellen Zahlen des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern zur Umsatzentwicklung der Industrie geben Anlass zur Sorge und zeigen erneut, dass die Wirtschaftspolitik des Landes in die falsche Richtung läuft. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es den Betrieben im verarbeitenden Gewerbe zunehmend schwerfällt, das Umsatzniveau zu halten. Ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Dank rot-roter Wirtschaftspolitik „Alarmstufe Rot“ auf dem Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern – Keine Herbstbelebung, immer mehr Menschen ohne Job! +++
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern ist in einer alarmierenden Schieflage: Im Oktober sind 62.096 Menschen ohne Arbeit – ein erneuter Anstieg um fast 1600 Personen im Vergleich zum Monat des Jahres 2023, was einer Zunahme von 2,6 Prozent entspricht. Die Arbeitslosenquote klettert auf 7,6 […]