AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Enrico Schult zur Änderung des Schulgesetzes +++
Im Novemberplenum legt die Landesregierung ein neues Schulgesetz vor. Auf der heutigen Landespressekonferenz legte die Bildungsministerin die Rahmenpunkte dazu vor. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Insbesondere die Inklusionsstrategie halten wir für gescheitert und die bis 2030 nur hinausgezögerte, aber eben nicht verhinderte Aufhebung der Förderschulen Lernen für einen Fehler, insbesondere zu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Glücksatlas unter Rot-Rot: MV, das unglücklichste Land zum Leben braucht die Glücksrakete +++
Laut Glücksatlas 2024 gilt Mecklenburg-Vorpommern als das Bundesland mit den bundesweit unglücklichsten Bürgern; der mecklenburger Landesteil liegt dabei noch hinter dem vorpommerschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dem Land zum Leben fehlt die Lust daran. Unter Rot-Rot wird Mecklenburg-Vorpommern abgewickelt. Große Unternehmen meiden das Land, die neuerliche Welterbestadt Schwerin beherbergt in ihrem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kriminalitätsschwerpunkt vor der linken Haustür: Regierung tut nichts +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion registrierte die Polizei in einem einzigen Gebäude in der Martinstraße im Jahr 2023 36 Straftaten und im laufenden Jahr 2024 bisher 30 Straftaten. In dem Gebäude befindet sich eine Gaststätte, die Landesgeschäftsstelle der Linken und die Geschäftsstelle des Kreisverbandes Schwerin der Linken. Dazu erklärt der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ideologische Bevormundung der Verbraucher stoppen – Ernährungsminister Özdemir schießt am Ziel vorbei! +++
Zur weiteren Bevormundung der Bürger durch Agrarminister Özdemir erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Pläne von Ernährungsminister Özdemir, die Rezepturen für eine Vielzahl von Lebensmitteln drastisch zu verändern, sind ein weiteres Beispiel für die ideologische Bevormundung der Verbraucher. Der Staat soll nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden, was diese essen […]
Statement von AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm zur aktuellen Infratest-dimap-Wahlumfrage im Auftrag des NDR:
„Wie schon bei der Europa- und der Kommunalwahl zahlt sich unsere konsequente Arbeit aus. Wir liegen weiter vorne im Land und können unseren Abstand im Vergleich zur letzten Umfrage sogar noch ausbauen. Das zeigt: Wir sind auf Kurs und kommen unserem großen Ziel näher. Wir wollen bei der nächsten Landtagswahl klar stärkste Kraft in MV […]