AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meinungsfreiheit beim ÖRR? Schwesigs Worte sind wohlfeil +++
Zur gestrigen Rede von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig anlässlich der Amtsübernahme des neuen NDR-Intendanten Hendrik Lünenborg erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wer Meinungsvielfalt predigt und gleichzeitig die journalistischen Totalausfälle Dunja Hayali und Elmar Theveßen unwidersprochen gewähren lässt, macht sich unglaubwürdig. Manuela Schwesigs Worte von Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt sind wohlfeil. Wer die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Selbstbeteiligung bei Arztkosten: Solidarität darf nicht durch Kassenlogik ersetzt werden +++
Zur Forderung von CDU-Politiker Hendrik Streeck nach einer stärkeren Selbstbeteiligung von Patienten erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wer Arztbesuche zur Kostenfrage macht, riskiert spätere Diagnosen, schwerere Krankheitsverläufe, höhere Folgekosten und letztlich mehr soziale Ungleichheit. Was heute als ‚Bagatellbesuch‘ gilt, kann morgen ein medizinischer Notfall sein. Die gesetzliche Krankenversicherung ist kein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Offener Brief von Hiddensees Bürgermeister: gegen Überschuldung und Rüstungswahn, für Respekt demokratischer Wahlen +++
Zum Offenen Brief des Hiddenseer Bürgermeisters Thomas Gens erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Die Worte von Bürgermeister Gens sind ein Weckruf, den verantwortungsvolle Politiker nicht überhören dürfen. Er beschreibt darin, dem Ernst der Lage entsprechend, mit eindrücklichen Worten die zentralen Fehlentwicklungen von Politik in Land und Bund. Er legt uns […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Millionen für Regierungs-PR – AfD kritisiert exzessive Werbeausgaben der Landesregierung +++
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 8/5244) zeigt in aller Deutlichkeit: Ministerien und nachgeordnete Einrichtungen haben seit 2023 Millionenbeträge in Werbeschaltungen, Plakatkampagnen und Social-Media-Kampagnen gesteckt. Vor allem die Staatskanzlei und das Bildungsministerium fallen durch exorbitante Ausgaben auf. Dazu der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Allein die Staatskanzlei […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Welttag der Patientensicherheit: Deutschland rangiert auf dieser Weltkarte in der Dritte-Welt-Liga +++
Zum morgigen Welttag der Patientensicherheit erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Internationale Idee gut, deutsche Ausführung mangelhaft: das ist die Diagnose anlässlich des internationalen Tages der Patientensicherheit in unserem Land. Während das Bewusstsein für Patientensicherheit und Solidarität innerhalb der Versorgungsgemeinschaft attraktive Ziele sind, die gerne in Sonntagsreden bemüht werden, fällt die […]